20.04.2017 Gesellschaftsform  Gründung  Start-ups  GbR  Rechtsform      Gesellschaftsrecht

Start-up-Special zum Thema Gründung: Die Gesellschaftsform GbR

In unserer Start-up-Serie stellen wir die wichtigsten Gesellschaftsformen und die Bedingungen für deren Gründung vor. Nach der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und der Unternehmergesellschaft (UG) folgt in dieser Woche Teil 3: Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Was ist das Besondere an der Gesellschaftsform GbR? Welche Voraussetzungen müssen für die Gründung einer GbR erfüllt sein? Wir geben einen Überblick.

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07.04.2017 Marke  Urteile      Markenrecht

Klingeling oder Ding Dong? Laut EuG-Urteil ist „Plim Plim“-Klingelton keine Marke

Das aus zwei identischen Tönen bestehende Klingelsignal „Plim Plim“ wurde 2014 von der brasilianischen Gesellschaft Globo Comunicação e Participações S/A beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Unionsmarke angemeldet – für die Verwendung als Klingelton und Alarmzeichen. Das EUIPO lehnte aber die Markeneintragung des Klingeltons ab, weil dieser nicht die nötige Unterscheidungskraft besäße. Die Globo Comunicação e Participações S/A klagte beim Gericht der Europäischen Union (EuG) auf Aufhebung der Entscheidung. In seinem Urteil von September 2016 (Az.: T-408/15) bestätigte das EuG die Entscheidung des EUIPO und wies die Klage von Grupo Globo ab.

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24.03.2017 Gesellschaftsform  Rechtsform  Gründung  Start-ups  UG      Gesellschaftsrecht

Start-up-Special zum Thema Gründung: Gesellschaftsform UG (haftungsbeschränkt)

Welche Gesellschaftsform bei der Gründung eines Unternehmens am sinnvollsten ist, hängt von mehreren Faktoren ab. Wie viel Stammkapital bringen Sie mit? Möchten Sie mit Ihrem Privatvermögen oder mit dem Firmenvermögen haften? Gründen Sie allein oder im Team? Diese und andere Fragen sind ausschlaggebend für die Wahl der Gesellschaftsform für Ihr Unternehmen. In Teil 2 unseres Start-up-Specials stellen wir Ihnen die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) vor.

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15.03.2017 Marke  Urteile  Geistiges Eigentum      Markenrecht

4er-Kitkat-Riegel durfte nicht als Marke registriert werden

Der bekannte Kitkat-Schokoriegel besteht aus vier einzelnen Riegeln, die miteinander verbunden sind – dies ist allerdings kein einzigartiges Markenzeichen, wie das Gericht der Europäischen Union (EuG) im Dezember 2016 entschied (Az.: T-112/13). Die sogenannte „4-Finger-Form“ des Schokoriegels wurde im Jahr 2002 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und erlangte damit Markenschutz. Dieser muss nun neu überprüft werden.

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20.02.2017 Urteile  Marke  Internet  E-Commerce      Recht der Neuen Medien

Darf man sich an fremde Angebote bei Amazon anhängen?

In diesem Beitrag erläutern wir die Thematik des Anhängens an fremde Produktangebote bei Amazon, die Gerichte schon vielfach beschäftigt hat, und geben praktische Ratschläge für betroffene Händler.

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Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Arzbach, Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

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