10.08.2017 Internet  Geistiges Eigentum  Datenschutz  Abmahnung      Recht der Neuen Medien

Offenes WLAN – Bahn frei für das Gratis-Internet

Während in vielen europäischen Großstädten wie Paris oder London öffentliches Gratis-WLAN längst Standard ist, hinkt Deutschland noch hinterher. Nun wurde am 30.06.2017 ein Gesetzentwurf für die dritte Änderung des Telemediengesetzes vorgelegt: Demnach soll die Störerhaftung für Hotspot-Anbieter abgeschafft werden. Damit ebnet die Bundesregierung den Weg für mehr freies WLAN in der Öffentlichkeit. Vor allem Cafébetreiber können Gästen nun unbesorgt offenes WLAN anbieten.

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03.06.2015 Abmahnung  E-Commerce  Urteile  Verbraucherschutz      Wettbewerbsrecht

Widerrufsbelehrung muss Telefonnummer enthalten

Bis zur Reformierung des Widerrufsrechts im Juni vergangenen Jahres galt die Angabe einer Telefonnummer in einer Widerrufsbelehrung als Wettbewerbsverstoß, da ein Widerruf ohnehin  nur schriftlich erklärt werden konnte. Seitdem hat sich die Rechtslage um 180 Grad gedreht, wie eine Entscheidung des OLG Hamm zeigt. 

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26.05.2015 Abmahnung  Datenschutz  Verbraucherschutz  Social Media      Recht der Neuen Medien

Gefällt ihnen wahrscheinlich nicht: Abmahnungen wegen Facebook-Button

An Facebook scheiden sich die Geister. Für die einen ist das soziale Netzwerk unverzichtbarer täglicher Begleiter, für die anderen eine undurchsichtige Datenkrake. Für Unternehmen jedenfalls ist es ein kaum noch wegzudenkender Marketing-Kanal. Dass hierbei auch datenschutzrechtliche Konflikte entstehen können, zeigt eine gerichtliche und außergerichtliche Auseinandersetzung der Verbraucherzentrale NRW mit einer Reihe von Unternehmen, die den Facebook Like-Button in ihre Webseiten eingebunden hatten.

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19.01.2015 Abmahnung  Geistiges Eigentum  Urheberrecht  Urteile      Recht der Neuen Medien

Wirksamkeit einer urheberrechtlichen Abmahnung

Abmahnungen sind das zentrale Instrument außergerichtlicher privatrechtlicher Rechtsdurchsetzung im deutschen Rechtssystem. Das OLG Frankfurt a.M. hat in einer aktuellen Entscheidung einige wichtige Grundsätze im Hinblick auf die formellen Erfordernisse der Wirksamkeit einer (urheberrechtlichen) Abmahnung formuliert, die wir hier vorstellen wollen – gleich im Anschluss an ein paar grundlegende Informationen zur Abmahnung im Allgemeinen.

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12.09.2014 Abmahnung  Geistiges Eigentum  Urteile  Urheberrecht  Internet      Recht der Neuen Medien

Filesharing: Anschlussinhaber beruft sich erfolgreich auf Sicherheitslücke

In einem noch nicht rechtskräftigen Urteil hat das Amtsgericht Braunschweig zugunsten eines Internetnutzers entschieden, der von der Constantin Film Verleih GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen auf Schadensersatz in Anspruch genommen worden war. Dieser hatte eine Sicherheitslücke bei seinem Router geltend gemacht. 

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Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten? Wir verteidigen Sie dagegen. - Sie sehen sich unlauterem Wettbewerb ausgesetzt? Wir mahnen Ihren Wettbewerber für Sie ab. - Sie wollen ein Unternehmen gründen, übernehmen oder verkaufen oder haben gesellschaftsrechtliche Fragen? Wir beraten Sie umfassend. - Sie brauchen Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Online-Shop? Wir erstellen Ihnen maßgeschneiderte, rechtssichere AGB. - Sie haben Fragen zum internationalen Handelsrecht, Vertriebsrecht oder Produkthaftungsrecht? Wir haben die Antworten.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Arzbach, Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

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