25.06.2015 BGH  Marke  Urteile  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Goldbär und Schoko-Teddy duellieren sich vor dem BGH

Heute Vormittag hat die mit Spannung erwartete Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof zwischen den Süßwarenherstellern Haribo und Lindt begonnen. In dem Markenrechtsstreit geht es um die Frage, ob ein in Goldfolie verpackter Schokoladenbär die Markenrechte von Haribo am allseits bekannten Goldbären verletzt.

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19.06.2015 BGH  Urheberrecht  Urteile  Geistiges Eigentum      Recht der Neuen Medien

BGH zum Thema Filesharing

Dass Filesharing kein Kavaliersdelikt ist und empfindliche Schadensersatzforderungen nach sich ziehen kann, ist längst allgemein bekannt. Der BGH musste sich nun mit der Rechtmäßigkeit einiger urheberrechtlicher Urteile beschäftigen, denen ganz unterschiedliche Sachverhaltskonstellationen und Abwehrstrategien der beklagten Anschlussinhaber zu Grunde lagen.

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21.05.2015 BGH  Bildrechte  Geistiges Eigentum  Urheberrecht  Urteile   

Kunstwerk als Beiwerk?

In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BGH grundsätzlich zu der Frage geäußert, wonach die Zulässigkeit der Einbindung eines  urheberrechtlich geschützten Werks in eine Produktpräsentation zu beurteilen ist.

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30.04.2015 BGH  Marke  Urteile  Werbung  Internet      Markenrecht

BGH verfeinert Rechtsprechung zu Google AdWords

Dass Inhaber von Markenrechten diese auch verteidigen und einer missbräuchlichen Verwendung ihrer Zeichen durch Dritte präventiv entgegentreten, ist nur verständlich. Eine neue Entscheidung des BGH im Zusammenhang mit Google AdWords zeigt indes, wann ein Rechteinhaber dabei zu weit geht und wann er die Verwendung seine Marke gestatten muss.

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09.04.2015 BGH  Geistiges Eigentum  Urteile  Marke      Markenrecht

Mit Marken ist nicht zu spaßen – BGH bestätigt Löschung von Parodie-Marke

Der Inhaber einer Marke, die als Parodie an eine bekannte Marke anknüpft, muss damit rechnen, dass der Rechteinhaber der  ursprünglichen Marke mit Erfolg die Löschung der Parodie-Marke betreibt, auch wenn keine Verwechslungsgefahr besteht. So erging es jetzt einem Markenzeichen, das einen springenden Pudel zeigte und auf kaum zu übersehende Weise an die bekannte Wort-Bild-Marke Puma angelehnt war.

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