23.04.2015 Marke  Design  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Koa Kindl: PR-Aktion einer Münchener Agentur scheitert am Markenrecht

Nach eigenem Bekunden wollte eine Münchener Design- und Kommunikationsagentur für mehr Offenheit und Toleranz werben und verfremdete hierfür das auf dem Stadtwappen Münchens abgebildete „Kindl“, so dass es Symbole aller großen Religionen zeigte. Die Stadt war von der PR-Aktion der Markenmacher jedoch nicht begeistert und sorgte für die Einstellung der Aktion und die Entfernung bereits angebrachter Plakate.

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13.10.2014 BGH  Design  Geistiges Eigentum  Geschmacksmuster  Urteile   

Abgefahren: Kein Urheberrechtsschutz für Geburtstagszug

Vor dem OLG Schleswig stritt sich eine selbständige Spielwarendesignerin mit einem ehemaligen  Auftraggeber darüber, ob dem von ihr entworfenen „Geburtstagszug“ urheberrechtlichen Schutz zukäme. Daraufhin äußerte sich der BGH grundsätzlich zu den Prüfungsmaßstäben, die hierfür an Werke der angewandten Kunst zu stellen sind, und verwies die Sache zurück an das OLG. Dieses hat dem Entwurf der Klägerin jetzt den Urheberrechtsschutz versagt.

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18.08.2014 EuGH  Design  Urteile  Marke      Markenrecht

EuGH schafft Raum für Marke: Apple Flagship Stores grundsätzlich eintragungsfähig

Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen entsprechenden Antrag von Apple auf Markeneintragung zunächst zurückgewiesen hatte, entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg jetzt im Sinne des amerikanischen Unternehmens: Auch Shop-Konzepte können prinzipiell eine Marke sein und als solche geschützt werden.

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11.08.2014 Marke  Design      Markenrecht

Nachspiel: real vs. DFB

Die FIFA Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien ist vorbei, Deutschland hat verdient den vierten Titel gewonnen. Markenrechtlich aber geht das Turnier in die Verlängerung: Hier steht noch eine Entscheidung zwischen dem Deutschen Fußball-Bund (DFB) und der Supermarktkette real aus. Streitgegenstand ist das Trikot-Logo des DFB bzw. dessen Schutzfähigkeit als Marke.

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29.01.2014 Design  Geschmacksmuster  Gesetzesänderungen  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Design, Geschmackmuster - Schutz des geistigen Eigentums in Deutschland und Europa

Zum 1.1.2014 ist das Designgesetz („Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design“, DesignG) in Kraft getreten und hat das ursprünglich von 1876 stammende Geschmacksmustergesetz (GeschmMG) novelliert. Damit reagiert der Gesetzgeber zum einen auf den Wandel im Sprachgebrauch. Zum anderen wurde im Zuge der Reform ein vereinfachtes Nichtigkeitsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt eingeführt. Vor dem Hintergrund dieser Gesetzesänderungen möchten wir Ihnen im Folgenden einen kompakten Überblick über den aktuellen Stand des Designrechtsschutzes in Deutschland und Europa bieten.

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