15.03.2017 Marke  Urteile  Geistiges Eigentum      Markenrecht

4er-Kitkat-Riegel durfte nicht als Marke registriert werden

Der bekannte Kitkat-Schokoriegel besteht aus vier einzelnen Riegeln, die miteinander verbunden sind – dies ist allerdings kein einzigartiges Markenzeichen, wie das Gericht der Europäischen Union (EuG) im Dezember 2016 entschied (Az.: T-112/13). Die sogenannte „4-Finger-Form“ des Schokoriegels wurde im Jahr 2002 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und erlangte damit Markenschutz. Dieser muss nun neu überprüft werden.

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27.01.2017 Ratgeber  Marke  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Die Markenanmeldung – Ein Ratgeber für zukünftige Markeninhaber

Marken werden benutzt, um Waren und Dienstleistungen zu „markieren“, sie also als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen. Mit Marken kann man die Produkte eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidbar machen. Ganz vereinfacht formuliert: Marken sind Produktbezeichnungen. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke bestimmte Qualitätsvorstellungen und ein Image. Aus diesem Grund verkauft sich Markenware in aller Regel besser als No-Name-Produkte, selbst wenn sie teurer ist.

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25.06.2015 BGH  Marke  Urteile  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Goldbär und Schoko-Teddy duellieren sich vor dem BGH

Heute Vormittag hat die mit Spannung erwartete Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof zwischen den Süßwarenherstellern Haribo und Lindt begonnen. In dem Markenrechtsstreit geht es um die Frage, ob ein in Goldfolie verpackter Schokoladenbär die Markenrechte von Haribo am allseits bekannten Goldbären verletzt.

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19.06.2015 BGH  Urheberrecht  Urteile  Geistiges Eigentum      Recht der Neuen Medien

BGH zum Thema Filesharing

Dass Filesharing kein Kavaliersdelikt ist und empfindliche Schadensersatzforderungen nach sich ziehen kann, ist längst allgemein bekannt. Der BGH musste sich nun mit der Rechtmäßigkeit einiger urheberrechtlicher Urteile beschäftigen, denen ganz unterschiedliche Sachverhaltskonstellationen und Abwehrstrategien der beklagten Anschlussinhaber zu Grunde lagen.

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21.05.2015 BGH  Bildrechte  Geistiges Eigentum  Urheberrecht  Urteile   

Kunstwerk als Beiwerk?

In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BGH grundsätzlich zu der Frage geäußert, wonach die Zulässigkeit der Einbindung eines  urheberrechtlich geschützten Werks in eine Produktpräsentation zu beurteilen ist.

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