19.06.2017 Urteil  Marke      Markenrecht

Apple-Klage: Äpfel mit Birnen vergleichen – ist das rechtmäßig?

Im bereits einige Jahre andauernden Rechtsstreit „Apfel gegen Birne“ ist nun eine Entscheidung gefallen. Das Birnen-Logo einer chinesischen Firma sei dem „Apple“ tatsächlich zu ähnlich, so die Ansicht des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO – European Union Intellectual Property Office). Das EUIPO ist innerhalb der EU für die Eintragung der Unionsmarken verantwortlich. Die Firma Pear ist ebenfalls im Computertechnik-Bereich tätig, es bietet Karten- und Navigationssoftware und -Dienste an. Die erste Apple-Klage in diesem Fall erfolgte 2014.

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07.04.2017 Marke  Urteile      Markenrecht

Klingeling oder Ding Dong? Laut EuG-Urteil ist „Plim Plim“-Klingelton keine Marke

Das aus zwei identischen Tönen bestehende Klingelsignal „Plim Plim“ wurde 2014 von der brasilianischen Gesellschaft Globo Comunicação e Participações S/A beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Unionsmarke angemeldet – für die Verwendung als Klingelton und Alarmzeichen. Das EUIPO lehnte aber die Markeneintragung des Klingeltons ab, weil dieser nicht die nötige Unterscheidungskraft besäße. Die Globo Comunicação e Participações S/A klagte beim Gericht der Europäischen Union (EuG) auf Aufhebung der Entscheidung. In seinem Urteil von September 2016 (Az.: T-408/15) bestätigte das EuG die Entscheidung des EUIPO und wies die Klage von Grupo Globo ab.

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15.03.2017 Marke  Urteile  Geistiges Eigentum      Markenrecht

4er-Kitkat-Riegel durfte nicht als Marke registriert werden

Der bekannte Kitkat-Schokoriegel besteht aus vier einzelnen Riegeln, die miteinander verbunden sind – dies ist allerdings kein einzigartiges Markenzeichen, wie das Gericht der Europäischen Union (EuG) im Dezember 2016 entschied (Az.: T-112/13). Die sogenannte „4-Finger-Form“ des Schokoriegels wurde im Jahr 2002 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und erlangte damit Markenschutz. Dieser muss nun neu überprüft werden.

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27.01.2017 Ratgeber  Marke  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Die Markenanmeldung – Ein Ratgeber für zukünftige Markeninhaber

Marken werden benutzt, um Waren und Dienstleistungen zu „markieren“, sie also als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen. Mit Marken kann man die Produkte eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidbar machen. Ganz vereinfacht formuliert: Marken sind Produktbezeichnungen. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke bestimmte Qualitätsvorstellungen und ein Image. Aus diesem Grund verkauft sich Markenware in aller Regel besser als No-Name-Produkte, selbst wenn sie teurer ist.

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26.10.2015 EuGH  Marke  Urteile      Markenrecht

Markenrecht: Lacoste-Krokodil frisst Kaiman

Das EuG (Gericht der Europäischen Union) hat mit einer Entscheidung vom 30.09.2015 den Widerspruch des französischen Unternehmens Lacoste gegen eine Kaiman-Bildmarke eines polnischen Unternehmens teilweise bestätigt und die Teilannullierung der Marke angeordnet. Das Lacoste-Krokodil allein darf weiterhin über Lederwaren, Schuhe und sonstige Bekleidungsstücke herrschen. In der Sache standen sich die nachfolgend dargestellten Marken gegenüber.

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