26.05.2015 Abmahnung  Datenschutz  Verbraucherschutz  Social Media      Recht der Neuen Medien

Gefällt ihnen wahrscheinlich nicht: Abmahnungen wegen Facebook-Button

An Facebook scheiden sich die Geister. Für die einen ist das soziale Netzwerk unverzichtbarer täglicher Begleiter, für die anderen eine undurchsichtige Datenkrake. Für Unternehmen jedenfalls ist es ein kaum noch wegzudenkender Marketing-Kanal. Dass hierbei auch datenschutzrechtliche Konflikte entstehen können, zeigt eine gerichtliche und außergerichtliche Auseinandersetzung der Verbraucherzentrale NRW mit einer Reihe von Unternehmen, die den Facebook Like-Button in ihre Webseiten eingebunden hatten.

Weiterlesen  

19.03.2015 Gründung  Verbraucherschutz  Social Media  Internet  Gesetzesentwurf      Recht der Neuen Medien

Regulierung der Schwarmfinanzierung? Kleinanlegerschutzgesetz und Crowdfunding bzw. Crowdinvesting

Kollektive Finanzierungsformen, bei denen die Kapitalgeber per Internet zusammen finden, haben in den vergangenen Jahren enorm an Popularität gewonnen und viele Vorhaben, insbesondere im künstlerischen und kulturellen Bereich,  überhaupt erst möglich gemacht. Das neue Kleinanlegerschutzgesetz, dessen Einzelheiten derzeit noch diskutiert werden, ist in erster Linie eine Reaktion auf die Prokon-Pleite im vergangenen Jahr. Es wird aber auch Auswirkungen auf  Crowdfunding und Crowdinvesting haben.

Weiterlesen  

06.10.2014 BGH  Urteile  Social Media  Internet      Recht der Neuen Medien

BGH: Ärzte müssen Online-Bewertungen dulden

Im E-Commerce haben sich Kunden-Bewertungen längst als wichtigste Währung etabliert, wenn es um die Qualität von Produkten oder die Zuverlässigkeit von Händlern geht. Da lag es nahe, dieses Modell auch auf Angebote außerhalb des Internets zu übertragen. Nicht jeder aber ist damit einverstanden, sich im Web bewertet zu sehen. Dem Versuch eines Gynäkologen, sich gegen die eigene Präsenz auf einem Ärzte-Bewertungsportal zur Wehr zu setzen, machte der BGH jetzt jedoch  einen Strich durch die Rechnung.

Weiterlesen  

20.07.2011 Urteile  Marke  Social Media      Markenrecht

Markenrecht: Vorsicht bei Namenswahl auf Facebook und Co.

KG Berlin, Beschluss vom 01.04.2011, Az.: 5 W 71/11
Das Kammergericht in Berlin hatte jüngst erneut einen Markenrechtsstreit zu entscheiden, der durch die Verwendung einer geschützten Marke in dem sozialen Netzwerk Facebook ausgelöst wurde. In dem Fall ging eine Markeninhaberin gegen die Bezeichnung eines Benutzerkontos auf Facebook mit dem Namen „Ehemaliges Stummfilmkino Delphi Weißensee Berlin“ und eine nahezu identische Bezeichnung eines Benutzerkontos auf dem Portal Myspace vor. Die Markeninhaberin selbst betreibt in Berlin ein Kino mit dem Namen Delphi und verlangte Unterlassung der Bezeichnung.

Weiterlesen  

25.03.2011 Urteile  Internet  Social Media  Datenschutz      Recht der Neuen Medien

Datenschutzrecht: Erste Gerichtsentscheidung zum Facebook Like-Button

LG Berlin, Beschluss vom 14.03.2011, Az.: 91 O 25/11
Das Landgericht Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage auseinander zu setzen, ob der Facebook Like-Button gegen das Wettbewerbsrecht verstößt, weil er datenschutzrechtliche Bestimmungen verletzt. Dieses Thema wurde in der jüngeren Vergangenheit unter Juristen kontrovers diskutiert.

Weiterlesen  
 

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten? Wir verteidigen Sie dagegen. - Sie sehen sich unlauterem Wettbewerb ausgesetzt? Wir mahnen Ihren Wettbewerber für Sie ab. - Sie wollen ein Unternehmen gründen, übernehmen oder verkaufen oder haben gesellschaftsrechtliche Fragen? Wir beraten Sie umfassend. - Sie brauchen Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Online-Shop? Wir erstellen Ihnen maßgeschneiderte, rechtssichere AGB. - Sie haben Fragen zum internationalen Handelsrecht, Vertriebsrecht oder Produkthaftungsrecht? Wir haben die Antworten.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Arzbach, Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

Ihre Anwälte für Wirtschaftsrecht in Berlin.

© 2017 ab&d Rechtsanwälte