19.06.2015 BGH  Urheberrecht  Urteile  Geistiges Eigentum      Recht der Neuen Medien

BGH zum Thema Filesharing

Dass Filesharing kein Kavaliersdelikt ist und empfindliche Schadensersatzforderungen nach sich ziehen kann, ist längst allgemein bekannt. Der BGH musste sich nun mit der Rechtmäßigkeit einiger urheberrechtlicher Urteile beschäftigen, denen ganz unterschiedliche Sachverhaltskonstellationen und Abwehrstrategien der beklagten Anschlussinhaber zu Grunde lagen.

Weiterlesen  

21.05.2015 BGH  Bildrechte  Geistiges Eigentum  Urheberrecht  Urteile   

Kunstwerk als Beiwerk?

In einer aktuellen Entscheidung hat sich der BGH grundsätzlich zu der Frage geäußert, wonach die Zulässigkeit der Einbindung eines  urheberrechtlich geschützten Werks in eine Produktpräsentation zu beurteilen ist.

Weiterlesen  

20.02.2015 E-Commerce  Geistiges Eigentum  Urteile  Urheberrecht  Bildrechte      Recht der Neuen Medien

Höhe des Schadensersatzes bei nicht-gewerblicher Urheberrechtsverletzung

Der Verkauf von Waren über das Internet ist ohne Fotos kaum denkbar. Wenn der potenzielle Käufer den betreffenden Gegenstand schon nicht physisch in Augenschein nehmen kann, möchte er wenigstens aussagekräftige Abbildungen präsentiert bekommen. Dass auch private Verkäufer dabei das Urheberrecht beachten müssen, wird von einer aktuellen Entscheidung des AG Hannover klar gestellt.

Weiterlesen  

19.01.2015 Abmahnung  Geistiges Eigentum  Urheberrecht  Urteile      Recht der Neuen Medien

Wirksamkeit einer urheberrechtlichen Abmahnung

Abmahnungen sind das zentrale Instrument außergerichtlicher privatrechtlicher Rechtsdurchsetzung im deutschen Rechtssystem. Das OLG Frankfurt a.M. hat in einer aktuellen Entscheidung einige wichtige Grundsätze im Hinblick auf die formellen Erfordernisse der Wirksamkeit einer (urheberrechtlichen) Abmahnung formuliert, die wir hier vorstellen wollen – gleich im Anschluss an ein paar grundlegende Informationen zur Abmahnung im Allgemeinen.

Weiterlesen  

24.11.2014 Geistiges Eigentum  Haftung  Internet  Urteile  Urheberrecht      Recht der Neuen Medien

Hoster haftet ab Kenntnis für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer

Wer urheberrechtlich geschützte Werke anderer im Internet zugänglich macht, kann vom Rechteinhaber auf Unterlassung und ggf. auch auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Häufig sind dabei auch Hoster involviert, indem sie für die rechtswidrigen Inhalte Speicherplatz zur Verfügung stellen. Das LG München hat nun entschieden, dass Hoster für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer belangt werden können – jedenfalls sobald sie davon Kenntnis erlangt haben.

Weiterlesen  
 

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten? Wir verteidigen Sie dagegen. - Sie sehen sich unlauterem Wettbewerb ausgesetzt? Wir mahnen Ihren Wettbewerber für Sie ab. - Sie wollen ein Unternehmen gründen, übernehmen oder verkaufen oder haben gesellschaftsrechtliche Fragen? Wir beraten Sie umfassend. - Sie brauchen Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Online-Shop? Wir erstellen Ihnen maßgeschneiderte, rechtssichere AGB. - Sie haben Fragen zum internationalen Handelsrecht, Vertriebsrecht oder Produkthaftungsrecht? Wir haben die Antworten.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Arzbach, Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

Ihre Anwälte für Wirtschaftsrecht in Berlin.

© 2017 ab&d Rechtsanwälte