Hilfe bei Abmahnung

Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Designrecht oder Gebrauchsmusterrecht und seine Folgen

Was tun bei Erhalt einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung, unlauteren Wettbewerbs (z.B. wegen irreführender Werbung, Verstoß gegen Health Claims oder Textilkennzeichnungsverordnung) oder der Verletzung eines Geschmacksmusters/Designs?

Die Abmahnung ist ein aus der Rechtspraxis im Markenrecht und Wettbewerbsrecht, aber auch im Design- und Gebrauchsmusterrecht nicht mehr wegzudenkendes Rechtsmittel zur außergerichtlichen Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Beispiele für die Anwendung von Abmahnungen sind z.B. auch die Verbreitung oder Verwertung fremder urheberrechtlich geschützter Werke,  oder die Verwendung unwirksamer allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB). Der Abgemahnte kann durch Abgabe einer Unterlassungserklärung ein gerichtliches Verfahren (Unterlassungsklage, einstweilige Verfügung) abwenden.

Für abgemahnte Betroffene ist sie in der Regel ein recht großes Ärgernis, das mit hohen Kosten verbunden ist. Für die Abmahnenden ist sie allerdings zumeist das schnellste und günstigste Mittel zur Durchsetzung eigener Ansprüche. Es kann auch vorkommen, dass diese Methode missbraucht wird, um schnell und günstig an Geld zu kommen – vor allem wenn die Abgemahnten den Abmahnenden mit Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften in die Hände spielen.

Ihr Ansprechpartner

Dr. Norman Dauskardt

Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz

dauskardt@abd-partner.de

Rechtsberatung bei Abmahnungen

ab&d Rechtsanwälte mit Sitz ihrer Kanzlei in Berlin sind auf den Umgang mit Abmahnungen im Markenrecht, im Wettbewerbsrecht, im Designrecht und im Gebrauchsmusterrecht spezialisiert. Wir haben unsere Mandanten bereits in hunderten Abmahnfällen sowohl auf der Seite des Abgemahnten als auch auf der Seite des Abmahnenden erfolgreich vertreten. Somit kennen wir beide Seiten der Medaille – egal ob Sie eine Abmahnung aussprechen möchten oder sich gegen erhaltene Abmahnungen verteidigen lassen möchten.

Aufgrund der kurzen Zeit zwischen Ausspruch der Abmahnung und Frist gilt: schnelles Handeln

Vom Ausspruch der Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung, wegen unlauteren Wettbewerbs oder wegen der Verletzung von Design- oder Gebrauchsmusterrechten bis zum Fristende für die Abgabe der Unterlassungserklärung ist meistens nicht viel Zeit. Wird eine Abmahnung ausgesprochen gilt es, sich richtig zu verhalten und schnell zu handeln. Sich einen spezialisierten Anwalt (z.B. einen Fachanwalt) zu nehmen, ist dabei die sicherste Methode. Ob schriftliche Abmahnung oder mündliche Abmahnung – wir prüfen sie und beraten Sie anschließend, was als nächstes zu tun ist. Im Falle der Verteidigung gegen Abmahnungen prüfen wir stets die Möglichkeit einer gütlichen Einigung im Wege des Vergleichs, um, wenn unsere Mandanten dies wünschen, den Sachverhalt schnell, kostengünstig und ohne Vortreten vor Gericht aus der Welt schaffen zu können.

Sie haben Fragen zum Thema Abmahnung?

Nehmen Sie jetzt Kontakt mit uns auf! Schreiben Sie uns an kontakt@abd-partner.de oder rufen Sie uns an und lassen Sie sich individuell und ganz persönlich in Ihren Rechtsfragen beraten.

Abmahnung aufgrund einer Markenrechtsverletzung oder wegen unlauteren Wettbewerbs (z.B. fehlerhafte AGB, irreführende Werbung) erhalten?

Sie wurden per Post, Mail oder auf anderem Wege abgemahnt – weil Sie gegen Markenrechte Dritter verstoßen haben sollen? Oder weil Sie in Ihren AGB unwirksame Klauseln verwendet haben sollen? Weil Ihre Werbung als irreführend angesehen wird? Oder weil Ihr Produkt das Recht an einem eingetragenen Design oder Geschmacksmuster verletzen soll?

Bei der Verteidigung gegen Abmahnungen sind wir insbesondere in folgenden Fällen tätig:

  • Prüfung und Abwehr von Abmahnungen aus dem Bereich des Wettbewerbsrechts - z. B. im Falle der Abmahnung wegen Werbeverstößen, Mitbewerberbehinderung oder von Online-Shops oder eBay/Amazon-Angeboten wegen unwirksamer AGB-Klauseln, fehlerhafter Widerrufsbelehrungen oder unzureichender Produktangaben; natürlich in einem möglichst kurzen Zeitabstand zwischen Eingang der Abmahnung und Frist, die vom Abmahner gesetzt wird
  • Prüfung und Abwehr markenrechtlicher und namensrechtlicher Abmahnungen - z. B. bei der vermeintlichen Verwendung fremder Marken oder Firmennamen im Internet oder der Namensanmaßung
  • Prüfung und Abwehr von Abmahnung wegen der vermeintlichen Verletzung von Designrechten/Geschmacksmusterrechten, z. B. bei Verwendung eines fremden geschützten Produktdesigns
  • Prüfung und Abwehr von Abmahnungen aus dem Bereich des Urheberrechts.

Sie möchten eine Abmahnung schreiben? So geht es richtig!

Verhalten sich Dritte rechtswidrig, so können wir für unsere Mandanten Abmahnungen insbesondere in folgenden Fällen aussprechen:

  • Verletzung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften (UWG, HWG, Health Claims, KennzeichenVO etc.) durch Mitbewerber - z. B. bei Irreführung der Verbraucher (täuschende Werbung), bei Verwendung unzulässiger allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) oder unzureichender Widerrufsbelehrungen, bei unzureichenden Angaben im Impressum oder bei gezielter Behinderung von Mitbewerbern;
  • Verletzung von Marken - z. B. bei Verwendung des Markennamens oder ähnlicher Bezeichnungen auf fremden Internetseiten oder in Printmedien;
  • Verletzung von Designrechten, z. B. einer geschützten Produktgestaltung als eingetragenes Design nach dem DesignG oder als nicht eingetragenes europäisches Geschmacksmuster (GemGeschm);
  • Verletzung von Urheberrechten - z. B. bei unerlaubter Veröffentlichung, Vervielfältigung oder Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke (Musikwerke, Sprachwerke, Computerprogramme, Bilder, u. a.).

Fragen zu Abmahnungen?

Nehmen Sie jetzt Kontakt auf und lassen Sie sich individuell und persönlich in Ihren Rechtsfragen beraten.
 

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten? Wir verteidigen Sie dagegen. - Sie sehen sich unlauterem Wettbewerb ausgesetzt? Wir mahnen Ihren Wettbewerber für Sie ab. - Sie wollen ein Unternehmen gründen, übernehmen oder verkaufen oder haben gesellschaftsrechtliche Fragen? Wir beraten Sie umfassend. - Sie brauchen Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Online-Shop? Wir erstellen Ihnen maßgeschneiderte, rechtssichere AGB. - Sie haben Fragen zum internationalen Handelsrecht, Vertriebsrecht oder Produkthaftungsrecht? Wir haben die Antworten.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Arzbach, Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

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