E-Commerce, Online Shops – Beratung, Gestaltung, Prüfung und Vertretung im E-Commerce und für Online-Shops mit den Schwerpunkten AGB, Datenschutz und Wettbewerbsrechtliche Anforderungen an Webseiten.

Die ab&d Rechtsanwälte bieten Ihnen eine rechtssichere Gestaltung Ihres Online-Shops an. Im Rahmen einer Überprüfung und Überarbeitung liegt das besondere Augenmerk dabei auf folgenden abmahnrelevanten Punkten:

  • AGB - Wir überprüfen, überarbeiten und/oder erstellen die allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihres Onlineshops;
  • Datenschutz - Wir prüfen die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften und erstellen für den Shop eine Datenschutzerklärung;
  • Widerrufsrecht/Rückgaberecht - Wir überprüfen Ihre Ausgestaltung des gesetzlichen Widerrufs-/ Rückgaberechts;
  • Informationspflichten - Wir überprüfen, ob Ihre Vertragsabwicklung den gesetzlichen Informationspflichten, insbesondere aus §§ 312c Abs. 2, 312e Abs. 1 S. 1 BGB i.V.m. Artikel 246 §§ 1-3 EGBGB (früher: § 1 Abs. 1, 2, 4 BGB-InfoV, § 3 BGB-InfoV) genügt;
  • Impressum - Wir überprüfen und erstellen das Impressum mit den maßgeblichen Pflichtangaben;
  • Wettbewerbsrecht - Wir überprüfen das Internetangebot auf wettbewerbsrechtliche Verstöße nach dem UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb);
  • Berufsrecht - Wir prüfen das Internetangebot auf mögliche berufsrechtliche Vorgaben.
  • Werbepraxis - Wir überprüfen die Rechtmäßigkeit der für den Onlineshop laufenden Werbekampagnen (z.B. auf anderen Webseiten).

Datenschutzrecht

Das Datenschutzrecht hat in den vergangenen Jahren mit der rasanten Entwicklung der Informationstechnologie erheblich an Bedeutung gewonnen. Es war vor allem auch Gegenstand einer belebten gesellschaftlichen Diskussion, als zunehmend bekannt wurde, in welcher Menge Internetunternehmen wie Google oder Facebook persönliche Daten sammeln und verarbeiten. Insgesamt besteht jedoch ein gesellschaftlicher Konsens, dass persönliche Daten grundsätzlich nicht ohne Einwilligung des Betroffenen gespeichert, verarbeitet oder gar an Dritte weitergegeben werden dürfen. 

Die Aufgabe des Datenschutzrechts ist es, die durch unsere Verfassung garantierte informationelle Selbstbestimmung und rechtlich geschützte Geheimnisse - z.B.  das Telekommunikationsgeheimnis - zu gewährleisten und einen Ausgleich zwischen dem gebotenen Datenschutz des Einzelnen und berechtigten Interessen der Allgemeinheit und staatlicher und privater Datenverarbeiter zu schaffen. Dem Rechtsgebiet sind deshalb alle Regelungen zuzuordnen, die dem Schutz der Privatsphäre dienen, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ausgestalten oder den Umgang mit Geheimnissen und personenbezogenen Daten regeln.

Wesentliche Regelungen für den Datenschutz in Deutschland treffen das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telekommunikationsgesetz, die Datenschutzgesetze der einzelnen Bundesländer und für die Telemedien (z.B. das Internet) das Telemediengesetz. Daneben gibt es eine Vielzahl weiterer einschlägiger Vorschriften, wie z.B. die europäische Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr und die Richtlinie 2002/58/EG über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation. Eine wesentliche Bedeutung für den Datenschutz in Deutschland hat auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (z.B. durch das Volkszählungsurteil von 1983).

Unser Beratungsangebot umfasst im Bereich des Datenschutzrechts insbesondere folgende Leistungen: 

  • Beratung im Umgang (z.B. Speicherung, Verarbeitung und Weiterleitung) von persönlichen Kundendaten anhand gesetzlicher Vorgaben;
  • Erstellen von rechtssicheren Datenschutzerklärungen für Online-Auftritte;
  • außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung von Ansprüchen auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz wegen wettbewerbsrelevanter Datenschutzverletzungen durch Mitbewerber;
  • Abwehr unberechtigter Abmahnungen von Mitbewerbern oder Verbraucherschutzverbänden wegen vermeintlicher Datenschutzverletzungen;
  • Verteidigung gegen staatliche Strafansprüche (z.B. aus den §§ 43, 44 BDSG) wegen vermeintlicher Datenschutzverletzungen.

 

Der elektronische Handel (E-Commerce), also der Handel mit Waren und Dienstleistungen im Internet, boomt seit dem Durchbruch des Internets zum Ende der neunziger Jahre. Kaum ein Handelsunternehmen kommt heute ohne einen Onlineshop oder zumindest umfangreiches Marketing im Internet aus. Mehr als 70% der Menschen in Deutschland mit einem Internetanschluss kaufen bereits über das Internet Produkte. Der Verkauf über das Internet bringt ganz wesentlich Vorteile mit sich. Dazu gehören vor allem die Erreichbarkeit eines großen potenziellen Kundenstammes über regionale Grenzen hinweg, die Senkung der Marketingkosten und die ständige, ganztätige Erreichbarkeit des Shops ohne Öffnungszeiten.

Internethändler müssen eine große Anzahl von für den Laien kaum zu überblickenden rechtlichen Anforderungen erfüllen. Der weitläufige potenzielle Absatzmarkt, der den großen Vorteil des Internetversandhandels ausmacht, erweist sich in diesem Zusammenhang auch als großer Nachteil.  Denn so wie ein Onlineauftritt von den Kunden aller Orten gefunden werden kann, so kann er ebenso von Wettbewerbern eingesehen werden, die im Falle von Rechtsverletzungen Abmahnungen aussprechen. Eine intensive gegenseitige Mitbewerberkontrolle führte in der jüngsten Vergangenheit geradezu zu Abmahnwellen im Bereich des E-Commerce. Wegen der im Wettbewerbsrecht generell hoch anzusetzenden Streitwerte können sich die Rechtsanwaltskosten für eine berechtigte Abmahnung eines Mitbewerbers schnell auf tausend Euro und mehr belaufen. Diese Kosten hat der zu Recht Abgemahnte in der Regel zu erstatten. Es ist daher unabdingbar sicherzustellen, dass der eigene Onlineshop allen rechtlichen Anforderungen genügt und zugleich neue Anforderungen aus Gesetzgebung und Rechtsprechung zeitnah in dem Online-Shop umgesetzt werden.

Kontakt per E-Mail aufnehmen - Telefon: 030 36 41 41 90 - Fax: 030 36 41 41 999

 

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten? Wir verteidigen Sie dagegen. - Sie sehen sich unlauterem Wettbewerb ausgesetzt? Wir mahnen Ihren Wettbewerber für Sie ab. - Sie wollen ein Unternehmen gründen, übernehmen oder verkaufen oder haben gesellschaftsrechtliche Fragen? Wir beraten Sie umfassend. - Sie brauchen Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Online-Shop? Wir erstellen Ihnen maßgeschneiderte, rechtssichere AGB. - Sie haben Fragen zum internationalen Handelsrecht, Vertriebsrecht oder Produkthaftungsrecht? Wir haben die Antworten.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Arzbach, Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz  Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

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