30.08.2010 Urteile Marke   Markenrecht

Markenrecht: iPod gegen eiPOTT

OLG Hamburg, Urteil vom 09.08.2010, Az.: 5 W 84/10
Der Eierbecher „eiPOTT“ verletzt Markenrechte von Apple Der Riese „Apple“ hat gegen die Firma koziol ideas for friends GmbH eine einstweilige Verfügung gegen die Verwendung des Namens eiPOTT erwirkt. Das Unternehmen aus Erbach im Odenwald hat einen Eierbecher des Designers Michael Neubaeuer/qed- Design im Sortiment.

Das OLG vertritt die Auffassung, dass zwischen der eingetragenen Gemeinschaftsmarke „iPod“ und dem verwendeten Begriff „eiPOTT“ für Eierbecher eine Verwechslungsgefahr bestehe, die eine Markenrechtliche Untersagung rechtfertige. Die Zeichenähnlichkeit liege darin begründet, dass beide Begrifflichkeiten klanglich identisch seien.  Die Marke „iPod“ sei zudem unter anderem auch für „Geräte und Behälter für Haushalt und Küche“ geschützt, weshalb auch eine Warenidentität gegeben sei.

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