20.07.2011 Urteile Marke Social Media   Markenrecht

Markenrecht: Vorsicht bei Namenswahl auf Facebook und Co.

KG Berlin, Beschluss vom 01.04.2011, Az.: 5 W 71/11
Das Kammergericht in Berlin hatte jüngst erneut einen Markenrechtsstreit zu entscheiden, der durch die Verwendung einer geschützten Marke in dem sozialen Netzwerk Facebook ausgelöst wurde. In dem Fall ging eine Markeninhaberin gegen die Bezeichnung eines Benutzerkontos auf Facebook mit dem Namen „Ehemaliges Stummfilmkino Delphi Weißensee Berlin“ und eine nahezu identische Bezeichnung eines Benutzerkontos auf dem Portal Myspace vor. Die Markeninhaberin selbst betreibt in Berlin ein Kino mit dem Namen Delphi und verlangte Unterlassung der Bezeichnung.

Das Kammergericht ging zunächst ohne weiteres davon aus, dass die sozialen Netzwerke dem Anwendungsbereich des Markenrechts zugänglich sind. Es verneinte jedoch im Ergebnis eine Markenverletzung, da die Nennung des Markennamens zur Bezeichnung eines konkreten Veranstaltungsortes (hier ehemaliges Stummfilmkino mit dem Namen Delphi) von der Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG umfasst sei. Danach kann ein Markeninhaber einem Dritten nicht die Nutzung der Marke untersagen, wenn diese u.a. zur Bestimmung über Merkmale einer Dienstleistung, also hier einem Veranstaltungsort, erforderlich sei.

Gleichwohl ist allen Nutzern sozialer Netzwerke zur Vorsicht bei der Nennung fremder geschützter Kennzeichen zu raten, da entsprechende Nennungen durch die hohe Reichweite der Portale leicht von den Rechteinhabern zu entdecken sind und eine Rechtsverletzung eine kostenintensive Abmahnung nach sich ziehen kann.

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