12.08.2010 Urteile Marke   Markenrecht

Satirevogel Storch Heinar darf Mode-Label Thor Steinar persiflieren

LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 11.08.2010, Az.: 3 O 5617/09 „Storch Heinar“, ist eine Persiflage auf das Modelabel Thor Steinar der Firma MediaTex; es zeigt einen „Satirestorch“, der das Modelabel Thor Steinar persifliert. Er ist unter anderem auf Kleidung und Geschirr erhältlich. Thor Steinar wird insbesondere in der rechten Szene gerne getragen

Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass der „Satirestorch“ den Schutz des Grundrechts der Meinungs- und Kunstfreiheit aus Art. 5 Abs. 1, Abs. 3 GG genießt. Initiator der Initiative ist „Endstation Rechts“ aus Mecklenburg-Vorpommern.

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