11.11.2010 Urteile Geistiges Eigentum Internet   Recht der Neuen Medien

Urheberrecht: LG Hamburg urteilt lediglich geringe Schadensersatzansprüche bei Filesharing aus

LG Hamburg, Urteil vom 08.10.2010, Az.: 308 O 710/09 Das Landgericht Hamburg hatte über eine Schadensersatzforderung zweier Musikverlage wegen des Einstellens von Musikaufnahmen in eine Internettauschbörse zu entscheiden. In dem Fall stellte einer der Beklagten zwei Musikaufnahmen in eine Internettauschbörse ein, so dass die Dateien im Wege des sog. Filesharings von anderen Teilnehmern aufgerufen und heruntergeladen werden konnten. Bei den Aufnahmen handelte es sich um die Musikaufnahme "Engel" der Künstlergruppe "Rammstein" und die Aufnahme "Dreh dich nicht um" des Künstlers "Westernhagen". Die Musikverlage als Klägerinnen sind die Inhaber der ausschließlichen Tonträgerherstellerrechte an den genannten Musikaufnahmen. Sie verlangten u.a., dass wegen der unerlaubten Nutzung jeweils 300 Euro Schadensersatz pro Aufnahme zu zahlen seien.

Das Gericht sah eine Schadensersatzforderung jedoch lediglich in Höhe von 15 Euro pro Titel für gerechtfertigt an. Bei der Höhe des Schadensersatzes müsse darauf abgestellt werden, was vernünftige Parteien bei Abschluss eines fiktiven Lizenzvertrags als angemessene Lizenzgebühr für die Nutzung der Musikaufnahmen vereinbart hätten. Den Betrag von 15 Euro sah unter anderem deshalb als angemessen an, weil die beiden Musiktitel bereits mehrere Jahre alt seien und diese auch nur für eine kurze Zeit zum Abruf im Internet bereit gestanden hätten.

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