17.12.2010 Urteile BGH Geistiges Eigentum Internet Hyperlink   Recht der Neuen Medien

Urheberrecht: Setzen eines Hyperlinks kann Eingriff in Urheberrecht sein

BGH, Urteil vom 24.04.2010, Az.: I ZR 99/08
Installiert ein Berechtigter eine technische Schutzmaßnahme, um den Zugang zu einem urheberrechtlich geschützten Werk nur auf dem Weg über die Startseite seiner Webseite zu gewähren, greift das Setzen eines Hyperlinks unter Umgehung dieser Schutzmaßnahme in das Urheberrecht ein - dies hat der Bundesgerichtshof kürzlich entschieden.

In dem Fall bot die Berechtigte elektronische Stadtpläne zum Abruf an. Für die kommerzielle oder dauerhafte Nutzung dieser Pläne verlangte die Berechtigte Lizenzgebühren. Dafür war der Zugang zu den Kartenausschnitten nur bei Verwendung einer Session-ID möglich, die bei einem Aufruf der Startseite erteilt wurde und zeitlich befristet galt. Die Beklagte ist Wohnungsunternehmen und bot Nutzern ihrer Webseite die Möglichkeit an, für eine angebotene Mietwohnung über einen Hyperlink den entsprechenden Kartenausschnitt von der Webseite der Berechtigten abzurufen.

Der BGH stellte zunächst klar, dass das Setzen eines Hyperlinks (Deeplinks) auf ein im Internet zugängliches Werk grundsätzlich nicht in das Recht des Urhebers zur öffentlichen Zugänglichmachung seines Werkes eingreift. Ein solcher Eingriff liege aber vor, wenn damit eine technische Schutzmaßnahme des Berechtigten umgangen werde, weil dann erkennbar sei, dass der Berechtigte den öffentlichen Zugang zu seinem Werk nur auf einem bestimmten Weg wünsche.

Kommentare

Keine Kommentare

Einen Kommentar verfassen

*
*
* - erforderlich
 

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten? Wir verteidigen Sie dagegen. - Sie sehen sich unlauterem Wettbewerb ausgesetzt? Wir mahnen Ihren Wettbewerber für Sie ab. - Sie wollen ein Unternehmen gründen, übernehmen oder verkaufen oder haben gesellschaftsrechtliche Fragen? Wir beraten Sie umfassend. - Sie brauchen Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Online-Shop? Wir erstellen Ihnen maßgeschneiderte, rechtssichere AGB. - Sie haben Fragen zum internationalen Handelsrecht, Vertriebsrecht oder Produkthaftungsrecht? Wir haben die Antworten.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Arzbach, Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

Ihre Anwälte für Wirtschaftsrecht in Berlin.

© 2017 ab&d Rechtsanwälte