15.04.2014 Abmahnung E-Commerce Marke Internet   Markenrecht

Warnung vor der Marke GOA

Anmeldung der Wortmarke "Goa" für Bekleidung lässt neue Abmahnwelle befürchten. Viele eBay-Händler könnten betroffen sein. Das Unternehmen Trade Buzzer UG (haftungsbeschränkt), Berlin ist uns in der Vergangenheit durch fragwürdige Markenanmeldungen, Abmahnungen und anschließende Gerichtsverfahren aufgefallen. So schützte das Unternehmen beispielsweise die Marken „Geek Nerd“, „Gamer“, „Walter White“ und „Sheldon Cooper“, jeweils für Bekleidungsstücke und mahnte in der Folge eBay-Händler ab, die die jeweiligen Begriffe in der Artikelüberschrift nutzten.

Den Streit um die Marke „Geek Nerd“ hat der Blog von getdigital.de hier zusammengefasst: www.getdigital.de/blog/fall-trade-buzzer-abmahnung-gerichtliches-verbot-der-benutzung-von-geek-nerd/. Mit Datum vom 13.03.2014 hat das Unternehmen nun die Wortmarke „Goa“ in den Klassen 25 und 21 angemeldet.

(https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020140423006/DE) Eine erste Recherche ergab, dass allein bei eBay die Suchanfrage mit der Bezeichnung „goa“ in der Rubrik Kleidung & Accessoires über 12.000 Treffer auswirft. Wir gehen davon aus, dass die Trade Buzzer UG, vertreten durch den Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel, mit dieser Marke in großem Umfang versuchen wird, Händler auf eBay abzumahnen und Kosten für die Rechtsverfolgung erstattet zu verlangen. Diese belaufen sich – bei einem Streitwert von 50.000 € – auf immerhin 1.531,90 € je Abmahnung.

Wir empfehlen, entweder die Bezeichnung „goa“ aus den Artikelbeschreibungen von eBay zu entfernen, oder, sollte es tatsächlich zu einer Abmahnung seitens der Trade Buzzer UG wegen der Marke Goa kommen, fachkundigen Rat in Anspruch zu nehmen. Aus hiesiger Sicht wird das Wort Goa in einer eBay-Artikelüberschrift für Bekleidungsstücke in der Regel nicht kennzeichnend, sondern beschreibend benutzt. Eine beschreibende Nutzung ist keine Markenverletzung, so dass gute Erfolgsaussichten bestehen, sich gegen die Abmahnung zu verteidigen.

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