07.11.2014 Geistiges Eigentum  EuGH  Hyperlink  Internet  Urteile  Urheberrecht      Recht der Neuen Medien

Fällt aus dem Rahmen des Urheberschutzes: Framing

Nachdem wir uns hier schon vor einiger Zeit mit Hyperlinks beschäftigt hatten und in diesem Zusammenhang auch auf einen aktuellen BGH-Fall zum Thema Framing zu sprechen gekommen waren, sind in dieser Sache jetzt die entscheidenden Weichen gestellt worden. Der EuGH hat die Vorlagefrage des obersten deutschen Zivilgerichts dahingehend beantwortet, dass Framing nicht als Urheberrechtsverletzung anzusehen sei. 

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18.08.2014 EuGH  Design  Urteile  Marke      Markenrecht

EuGH schafft Raum für Marke: Apple Flagship Stores grundsätzlich eintragungsfähig

Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen entsprechenden Antrag von Apple auf Markeneintragung zunächst zurückgewiesen hatte, entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg jetzt im Sinne des amerikanischen Unternehmens: Auch Shop-Konzepte können prinzipiell eine Marke sein und als solche geschützt werden.

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28.07.2014 Internet  Hyperlink  Medienrecht  BGH  Haftung  EuGH      Recht der Neuen Medien

Links und Recht

Dass das Recht mit rasanten technologischen Entwicklungen kaum Schritt halten kann, ist kein völlig neues Phänomen. Dennoch scheint es im Zeitalter der Digitalisierung vermehrt aufzutreten. Ein spannender Bereich, in dem sich Lehre und Rechtsprechung derzeit noch um Klarheit bemühen, ist die rechtliche Zulässigkeit der Verlinkung von verschiedenen Webinhalten.

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14.03.2011 Urteile  EuGH  Marke      Markenrecht

Markenrecht: Zeichen „1000“ kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden

EuGH, Entscheidung vom 10.03.2011, Az.: C-51/10 P
Der Europäische Gerichtshof hatte über die Eintragungsfähigkeit des Zeichens „1000“ als Gemeinschaftsmarke zu entscheiden und die Eintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt.

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09.02.2011 Urteile  EuGH  E-Commerce  Verbraucherschutz      Recht der Neuen Medien

Internationales Privatrecht: Wann kann ein Shopbetreiber im Ausland verklagt werden?

EuGH, Entscheidungen vom 07.12.2010, Az.: C-585/08 (Pammer) und C-144/09 (Alpenhof)
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Kriterien für die Frage entwickelt, wann sich ein Internetshop aktiv an ausländische Verbraucher richtet. Die Frage ist von wesentlicher Bedeutung für Internethändler, denn wenn die Ausrichtung auf das Ausland bejaht wird, können Verbraucher den jeweiligen Händler in ihrem Heimatland verklagen.

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