08.01.2020     Markenrecht

Marken und das Widerspruchsverfahren

Marken dienen zur Kennzeichnung der Herkunft von Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens und ermöglichen dem Kunden in unserer modernen wie vielfältigen Dienstleistungs- und Informationsgesellschaft eine Orientierung bei der Produktauswahl. So werden mit einer Marke häufig die Qualität und der Service eines Unternehmens in Verbindung gebracht. Die mit einer Marke verknüpften Vorstellungen beeinflussen die Kaufentscheidung der Kunden maßgeblich; der gute Ruf einer Marke kann sich sehr positiv auf den wirtschaftlichen Wert eines Unternehmens auswirken. Deshalb investieren Unternehmen oftmals viel Aufwand und Geld, um die Bekanntheit ihrer Marken zu steigern. Weltbekannte Unternehmen wie Apple, Nike, Mercedes oder Sony leben von dem Wert ihrer Marken. 

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11.12.2019     Markenrecht

Kosten einer Abmahnung – Was ändert sich durch die BGH-Entscheidung „Der Novembermann“

Der Empfänger einer Abmahnung hat grundsätzlich deren Kosten zu erstatten, wenn die Abmahnung berechtigt und erforderlich war. Zu den Kosten der Abmahnung gehören insbesondere die Kosten für die Beauftragung eines Rechtsanwaltes, der die Abmahnung im Auftrag des Abmahners ausgesprochen hat.

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03.11.2019 Abmahnung  Haftung  Marke      Markenrecht

Markenrecht und Abmahnung - Ein Ratgeber für Abgemahnte

Die markenrechtliche Abmahnung ist das wichtigste und das am weitesten verbreitete Instrument zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen Markenverletzungen. Sie soll vornehmlich dazu dienen eine gerichtliche Auseinandersetzung (einstweilige Verfügung, Unterlassungsklage) über Markenrechte zu verhindern. Deshalb mahnt der Markeninhaber vor einem Gerichtsverfahren ab, um dem Verletzer die Möglichkeit einer außergerichtlichen Erfüllung der aus einer Markenverletzung resultierenden Ansprüche zu geben.

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23.09.2019 Ratgeber  Marke  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Die Markenanmeldung – Ein Ratgeber für zukünftige Markeninhaber

Marken werden benutzt, um Waren und Dienstleistungen zu „markieren“, sie also als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen. Mit Marken kann man die Produkte eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidbar machen. Ganz vereinfacht formuliert: Marken sind Produktbezeichnungen. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke bestimmte Qualitätsvorstellungen und ein Image. Aus diesem Grund verkauft sich Markenware in aller Regel besser als No-Name-Produkte, selbst wenn sie teurer ist.

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03.11.2017 Marke  BGH  Urteil      Markenrecht

BGH: Ritter-Sport-Schokoladentafeln sind schutzfähig als 3-D-Marke

Jeder kennt sie, die quadratischen Schokoladentafeln von Ritter Sport, ob mit Füllung oder ohne – „Quadratisch. Praktisch. Gut.“. Nun möchte auch der Milka-Konzern Mondelez die quadratische Form für sich nutzen und klagte. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass die quadratische Schokoladentafel als 3-D-Marke vorerst Ritter Sport vorbehalten bleibt.

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