27.01.2017 Ratgeber  Marke  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Die Markenanmeldung – Ein Ratgeber für zukünftige Markeninhaber

Marken werden benutzt, um Waren und Dienstleistungen zu „markieren“, sie also als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen. Mit Marken kann man die Produkte eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidbar machen. Ganz vereinfacht formuliert: Marken sind Produktbezeichnungen. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke bestimmte Qualitätsvorstellungen und ein Image. Aus diesem Grund verkauft sich Markenware in aller Regel besser als No-Name-Produkte, selbst wenn sie teurer ist.

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26.10.2015 EuGH  Marke  Urteile      Markenrecht

Markenrecht: Lacoste-Krokodil frisst Kaiman

Das EuG (Gericht der Europäischen Union) hat mit einer Entscheidung vom 30.09.2015 den Widerspruch des französischen Unternehmens Lacoste gegen eine Kaiman-Bildmarke eines polnischen Unternehmens teilweise bestätigt und die Teilannullierung der Marke angeordnet. Das Lacoste-Krokodil allein darf weiterhin über Lederwaren, Schuhe und sonstige Bekleidungsstücke herrschen. In der Sache standen sich die nachfolgend dargestellten Marken gegenüber.

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25.06.2015 BGH  Marke  Urteile  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Goldbär und Schoko-Teddy duellieren sich vor dem BGH

Heute Vormittag hat die mit Spannung erwartete Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof zwischen den Süßwarenherstellern Haribo und Lindt begonnen. In dem Markenrechtsstreit geht es um die Frage, ob ein in Goldfolie verpackter Schokoladenbär die Markenrechte von Haribo am allseits bekannten Goldbären verletzt.

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06.05.2015 Internet  Urteile  Geistiges Eigentum  Marke      Markenrecht

Skype schaut in die Röhre

Der populäre Anbieter von Voice-over-IP-Telefonie Skype hat in einem Markenrechtsstreit mit dem britischen Pay-TV-Unternehmen Sky vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) den Kürzeren gezogen. Die Richter folgten der Einschätzung der europäischen Markenbehörde, dass zwischen den beiden Markennamen Verwechslungsgefahr bestehe.

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30.04.2015 BGH  Marke  Urteile  Werbung  Internet      Markenrecht

BGH verfeinert Rechtsprechung zu Google AdWords

Dass Inhaber von Markenrechten diese auch verteidigen und einer missbräuchlichen Verwendung ihrer Zeichen durch Dritte präventiv entgegentreten, ist nur verständlich. Eine neue Entscheidung des BGH im Zusammenhang mit Google AdWords zeigt indes, wann ein Rechteinhaber dabei zu weit geht und wann er die Verwendung seine Marke gestatten muss.

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