23.04.2015 Marke  Design  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Koa Kindl: PR-Aktion einer Münchener Agentur scheitert am Markenrecht

Nach eigenem Bekunden wollte eine Münchener Design- und Kommunikationsagentur für mehr Offenheit und Toleranz werben und verfremdete hierfür das auf dem Stadtwappen Münchens abgebildete „Kindl“, so dass es Symbole aller großen Religionen zeigte. Die Stadt war von der PR-Aktion der Markenmacher jedoch nicht begeistert und sorgte für die Einstellung der Aktion und die Entfernung bereits angebrachter Plakate.

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09.04.2015 BGH  Geistiges Eigentum  Urteile  Marke      Markenrecht

Mit Marken ist nicht zu spaßen – BGH bestätigt Löschung von Parodie-Marke

Der Inhaber einer Marke, die als Parodie an eine bekannte Marke anknüpft, muss damit rechnen, dass der Rechteinhaber der  ursprünglichen Marke mit Erfolg die Löschung der Parodie-Marke betreibt, auch wenn keine Verwechslungsgefahr besteht. So erging es jetzt einem Markenzeichen, das einen springenden Pudel zeigte und auf kaum zu übersehende Weise an die bekannte Wort-Bild-Marke Puma angelehnt war.

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27.03.2015 E-Commerce  Urteile  Werbung  Marke  Geistiges Eigentum      Recht der Neuen Medien

Google AdWords und Markenrecht

Wer im Internet wirksam Werbung machen möchte, kommt an Google AdWords kaum vorbei. Bislang galt der Grundsatz, dass ein Werbetreibender dabei auch die Markennamen konkurrierender Unternehmen als Keywords verwenden durfte. Jetzt hat das OLG Hamburg zugunsten eines Markeninhabers entschieden, der sich gegen eine solche Verwendung seiner Marke gewehrt hatte. Ändert sich damit die Rechtsprechung in Sachen AdWords?

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04.03.2015 Urteile  Werbung  Marke  Irreführung      Markenrecht

Formular-Abzocke gegen Markeninhaber untersagt

Inhaber einer eingetragenen Marke wissen, dass damit ein gewisser Verwaltungsaufwand und  auch Kosten verbunden sind. Insbesondere muss der Markenschutz regelmäßig gegen Zahlung einer Gebühr verlängert werden. Aus diesem Umstand versuchte ein dubioses Unternehmen Kapital zu schlagen, was jedoch vom LG Berlin unterbunden wurde.

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28.11.2014 Geistiges Eigentum  Urteile  Marke      Markenrecht

alea iacta est: Markeneintragung von Zauberwürfel gültig

Nach einem mehrjährigen Verfahren hat das EuG jetzt entschieden, dass die Eintragung der Form des Zauberwürfels („Rubik’s Cube“) als europäische Gemeinschaftsmarke gültig ist. Damit ist der Versuch des deutschen Spielzeughersteller Simba gescheitert, die eingetragene Marke für nichtig erklären und löschen zu lassen.

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