25.06.2015 BGH  Marke  Urteile  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Goldbär und Schoko-Teddy duellieren sich vor dem BGH

Heute Vormittag hat die mit Spannung erwartete Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof zwischen den Süßwarenherstellern Haribo und Lindt begonnen. In dem Markenrechtsstreit geht es um die Frage, ob ein in Goldfolie verpackter Schokoladenbär die Markenrechte von Haribo am allseits bekannten Goldbären verletzt.

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06.05.2015 Internet  Urteile  Geistiges Eigentum  Marke      Markenrecht

Skype schaut in die Röhre

Der populäre Anbieter von Voice-over-IP-Telefonie Skype hat in einem Markenrechtsstreit mit dem britischen Pay-TV-Unternehmen Sky vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) den Kürzeren gezogen. Die Richter folgten der Einschätzung der europäischen Markenbehörde, dass zwischen den beiden Markennamen Verwechslungsgefahr bestehe.

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30.04.2015 BGH  Marke  Urteile  Werbung  Internet      Markenrecht

BGH verfeinert Rechtsprechung zu Google AdWords

Dass Inhaber von Markenrechten diese auch verteidigen und einer missbräuchlichen Verwendung ihrer Zeichen durch Dritte präventiv entgegentreten, ist nur verständlich. Eine neue Entscheidung des BGH im Zusammenhang mit Google AdWords zeigt indes, wann ein Rechteinhaber dabei zu weit geht und wann er die Verwendung seine Marke gestatten muss.

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23.04.2015 Marke  Design  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Koa Kindl: PR-Aktion einer Münchener Agentur scheitert am Markenrecht

Nach eigenem Bekunden wollte eine Münchener Design- und Kommunikationsagentur für mehr Offenheit und Toleranz werben und verfremdete hierfür das auf dem Stadtwappen Münchens abgebildete „Kindl“, so dass es Symbole aller großen Religionen zeigte. Die Stadt war von der PR-Aktion der Markenmacher jedoch nicht begeistert und sorgte für die Einstellung der Aktion und die Entfernung bereits angebrachter Plakate.

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09.04.2015 BGH  Geistiges Eigentum  Urteile  Marke      Markenrecht

Mit Marken ist nicht zu spaßen – BGH bestätigt Löschung von Parodie-Marke

Der Inhaber einer Marke, die als Parodie an eine bekannte Marke anknüpft, muss damit rechnen, dass der Rechteinhaber der  ursprünglichen Marke mit Erfolg die Löschung der Parodie-Marke betreibt, auch wenn keine Verwechslungsgefahr besteht. So erging es jetzt einem Markenzeichen, das einen springenden Pudel zeigte und auf kaum zu übersehende Weise an die bekannte Wort-Bild-Marke Puma angelehnt war.

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