25.08.2010 Urteile  Geistiges Eigentum  Werbung      Markenrecht

Urheberrecht: Keine Verletzung durch McDonalds Werbe-Jingle „Ich liebe es“

LG München, Urteil vom 18.08.2010, Az.: 21 O 177/09
Das LG München I hat die Klage des Komponisten im Streit um die Nutzung der McDonalds-Werbemelodie „Ich liebe es“ abgewiesen. Der klagende Komponist war bereits im April 2003 von einer Werbeagentur beauftragt worden, an der Produktion eines Werbejingles für die Fastfood-Kette mitzuwirken. Für seine Komposition erhielt der Kläger 1.500,- Euro und zwei Flaschen Champagner. Weil er die weltweit bekannte Werbemelodie nicht zur Veröffentlichung freigegeben habe, verklagte der Komponist McDonalds auf Auskunft über den Umfang der Nutzung der Melodie und Feststellung der Schadensersatzpflicht des Schnellrestaurantbetreibers. McDonalds bestritt jedoch eine Urheberrechtsverletzung: Es sei für den durchschnittlichen Hörer unmöglich, aus dem geschaffenen Rap eine Tonfolge herauszuhören.

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12.08.2010 Urteile  Marke      Markenrecht

Satirevogel Storch Heinar darf Mode-Label Thor Steinar persiflieren

LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 11.08.2010, Az.: 3 O 5617/09 „Storch Heinar“, ist eine Persiflage auf das Modelabel Thor Steinar der Firma MediaTex; es zeigt einen „Satirestorch“, der das Modelabel Thor Steinar persifliert. Er ist unter anderem auf Kleidung und Geschirr erhältlich. Thor Steinar wird insbesondere in der rechten Szene gerne getragen

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08.08.2010 Design  Geschmacksmuster  Marke  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Der Schutz eines Logos durch das Gesetz

Das Logo, auch Firmenlogo, Unternehmenslogo oder umgangssprachlich auch Marke genannt, ist ein wichtiger Teil des Erscheinungsbildes eines am Markt platzierten Unternehmens. Insbesondere Wirtschaftsunternehmen, aber immer mehr auch öffentliche Institutionen, verwenden Logos, um ihre Wahrnehmung in der Öffentlichkeit mitzugestalten und zu beeinflussen und sich eine sogenannte „Corporate Identity“ zu geben.

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30.07.2010 Werbung  Marke      Markenrecht

Können Slogans geschützt werden?

In unserer Zeit, in der das Image eines Produktes häufig weit erfolgreicher Kunden anzieht als dessen Qualität, ist effektive Produktwerbung eine marktwirtschaftliche Notwendigkeit. Prägnante Werbesprüche (so genannte Slogans) heben dabei Produkt- und Dienstleistungsangebote aus der Masse heraus. Sie können in markanter und direkter Weise das Interesse potenzieller Kunden wecken, die Zielgruppe herausfordern und so den Kaufprozess beschleunigen. Kurzum - Slogans können die Botschaft eines Produkts auf den Punkt bringen.

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19.07.2010 Marke  Werbung      Markenrecht

Markenparodien und Markensatire

Was dürfen Künstler und Kritiker? Im Wettbewerb um Kunden spielen starke Marken eine entscheidende Rolle für die Produktplatzierung erfolgreicher Unternehmen. Bekannte Marken bestechen durch eine stetige Präsenz auf den bedeutenden Kommunikationsplattformen, wie dem Internet, dem Fernsehen oder Printmedien aller Art und können so gewünschte Assoziationen, beispielsweise zur Produktqualität und dem Unternehmensimage an die potentiellen Kunden transportieren. Im Trend sind aktuell auch Markenparodien und Markensatire, denn Marken erregen öffentliches Interesse und werden gern „gekapert“ wenn sie stark sind. Markenparodien zeichnen sich dadurch aus, dass sie die Ursprungsmarke in entfremdeter Form oder in einem entfremdeten Zusammenhang wiedergeben, ohne jedoch die Verbindung mit der Originalmarke zu verlieren, um in Anlehnung an die Ursprungsmarke z.B. Kritik am Konsum zu üben oder auf Missstände der hinter der Marke stehenden Waren und Dienstleistungen hinzuweisen. In der Vergangenheit fanden sich jedoch auch Beispiele, bei den Markenparodien vornehmlich dazu dienten, die Bekanntheit der Ursprungsmarke auszunutzen und so die eigene Produkte und Dienstleistungen zu bewerben und am Markt zu platzieren.

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