30.08.2010 Urteile  Marke      Markenrecht

Markenrecht: iPod gegen eiPOTT

OLG Hamburg, Urteil vom 09.08.2010, Az.: 5 W 84/10
Der Eierbecher „eiPOTT“ verletzt Markenrechte von Apple Der Riese „Apple“ hat gegen die Firma koziol ideas for friends GmbH eine einstweilige Verfügung gegen die Verwendung des Namens eiPOTT erwirkt. Das Unternehmen aus Erbach im Odenwald hat einen Eierbecher des Designers Michael Neubaeuer/qed- Design im Sortiment.

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26.08.2010 Urteile  BGH  Marke      Markenrecht

Markenrecht: Haftung für Markenverletzung durch Suchergebnisse in einer Internet-Suchmaschine

BGH, Urteil vom 04.02.2010, Az.: I ZR 51/08
Der BGH hatte über folgenden Fall zu entscheiden: Der Kläger ist Inhaber einer Wortmarke (hier: „Power Ball“) und vertreibt unter dieser Marke einen Trainingsball zur Stärkung der Hand- und Armmuskulatur. Die Beklagte bietet in ihrem Onlineshop ebenfalls einen Fitnessball zum Trainieren der Hand- und Armmuskulatur unter der Bezeichnung „RotaDyn Fitnessball“ an. Zur Produktsuche betreibt sie auf ihrer Website eine Suchmaschine, die bei Eingabe des Suchbegriffs „Powerball“ auch den von der Beklagten vertriebenen „RotaDyn Fitnessball“ zeigte. Klickte der Suchende dieses Produkt an, öffnete sich die Produktseite zum „RotaDyn Fitnessball“. In der Kopfzeile dieser Angebotsseite waren die Bezeichnungen „Powerball“, „power ball“ und „RotaDyn Fitness- Ball“ aufgeführt.

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25.08.2010 Urteile  Geistiges Eigentum  Werbung      Markenrecht

Urheberrecht: Keine Verletzung durch McDonalds Werbe-Jingle „Ich liebe es“

LG München, Urteil vom 18.08.2010, Az.: 21 O 177/09
Das LG München I hat die Klage des Komponisten im Streit um die Nutzung der McDonalds-Werbemelodie „Ich liebe es“ abgewiesen. Der klagende Komponist war bereits im April 2003 von einer Werbeagentur beauftragt worden, an der Produktion eines Werbejingles für die Fastfood-Kette mitzuwirken. Für seine Komposition erhielt der Kläger 1.500,- Euro und zwei Flaschen Champagner. Weil er die weltweit bekannte Werbemelodie nicht zur Veröffentlichung freigegeben habe, verklagte der Komponist McDonalds auf Auskunft über den Umfang der Nutzung der Melodie und Feststellung der Schadensersatzpflicht des Schnellrestaurantbetreibers. McDonalds bestritt jedoch eine Urheberrechtsverletzung: Es sei für den durchschnittlichen Hörer unmöglich, aus dem geschaffenen Rap eine Tonfolge herauszuhören.

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12.08.2010 Urteile  Marke      Markenrecht

Satirevogel Storch Heinar darf Mode-Label Thor Steinar persiflieren

LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 11.08.2010, Az.: 3 O 5617/09 „Storch Heinar“, ist eine Persiflage auf das Modelabel Thor Steinar der Firma MediaTex; es zeigt einen „Satirestorch“, der das Modelabel Thor Steinar persifliert. Er ist unter anderem auf Kleidung und Geschirr erhältlich. Thor Steinar wird insbesondere in der rechten Szene gerne getragen

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08.08.2010 Design  Geschmacksmuster  Marke  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Der Schutz eines Logos durch das Gesetz

Das Logo, auch Firmenlogo, Unternehmenslogo oder umgangssprachlich auch Marke genannt, ist ein wichtiger Teil des Erscheinungsbildes eines am Markt platzierten Unternehmens. Insbesondere Wirtschaftsunternehmen, aber immer mehr auch öffentliche Institutionen, verwenden Logos, um ihre Wahrnehmung in der Öffentlichkeit mitzugestalten und zu beeinflussen und sich eine sogenannte „Corporate Identity“ zu geben.

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