03.11.2019 Abmahnung  Haftung  Marke      Markenrecht

Markenrecht und Abmahnung - Ein Ratgeber für Abgemahnte

Die markenrechtliche Abmahnung ist das wichtigste und das am weitesten verbreitete Instrument zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen Markenverletzungen. Sie soll vornehmlich dazu dienen eine gerichtliche Auseinandersetzung (einstweilige Verfügung, Unterlassungsklage) über Markenrechte zu verhindern. Deshalb mahnt der Markeninhaber vor einem Gerichtsverfahren ab, um dem Verletzer die Möglichkeit einer außergerichtlichen Erfüllung der aus einer Markenverletzung resultierenden Ansprüche zu geben.

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23.09.2019 Ratgeber  Marke  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Die Markenanmeldung – Ein Ratgeber für zukünftige Markeninhaber

Marken werden benutzt, um Waren und Dienstleistungen zu „markieren“, sie also als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen. Mit Marken kann man die Produkte eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidbar machen. Ganz vereinfacht formuliert: Marken sind Produktbezeichnungen. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke bestimmte Qualitätsvorstellungen und ein Image. Aus diesem Grund verkauft sich Markenware in aller Regel besser als No-Name-Produkte, selbst wenn sie teurer ist.

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03.11.2017 Marke  BGH  Urteil      Markenrecht

BGH: Ritter-Sport-Schokoladentafeln sind schutzfähig als 3-D-Marke

Jeder kennt sie, die quadratischen Schokoladentafeln von Ritter Sport, ob mit Füllung oder ohne – „Quadratisch. Praktisch. Gut.“. Nun möchte auch der Milka-Konzern Mondelez die quadratische Form für sich nutzen und klagte. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied, dass die quadratische Schokoladentafel als 3-D-Marke vorerst Ritter Sport vorbehalten bleibt.

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18.10.2017 Marke  EuGH  Urteile      Markenrecht

Die Lego-Figur als 3-D-Marke?

Jeder kennt Lego. Die bunten Bausteine und witzigen Figuren beherrschen schon seit Jahrzehnten die meisten Kinderzimmer. Da Lego in das höherpreisige Spielwarensegment gehört, bekommt die Marke immer mehr Nachahmer, die die beliebten Bausteine oftmals günstiger vertreiben. Nachdem Lego den Streit um den Schutz des Lego-Bausteins als 3-D-Marke verloren hat, kommt es bei dem Lego-Männchen nun anders. 

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19.06.2017 Urteil  Marke      Markenrecht

Apple-Klage: Äpfel mit Birnen vergleichen – ist das rechtmäßig?

Im bereits einige Jahre andauernden Rechtsstreit „Apfel gegen Birne“ ist nun eine Entscheidung gefallen. Das Birnen-Logo einer chinesischen Firma sei dem „Apple“ tatsächlich zu ähnlich, so die Ansicht des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO – European Union Intellectual Property Office). Das EUIPO ist innerhalb der EU für die Eintragung der Unionsmarken verantwortlich. Die Firma Pear ist ebenfalls im Computertechnik-Bereich tätig, es bietet Karten- und Navigationssoftware und -Dienste an. Die erste Apple-Klage in diesem Fall erfolgte 2014.

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