13.12.2017 Ratgeber      Wettbewerbsrecht

Die einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht

Mit einer einstweiligen Verfügung im Wettbewerbsrecht kann einem Marktteilnehmer (Mitbewerber) eine unlautere geschäftliche Handlung vorläufig untersagt werden. Verstößt der Marktteilnehmer trotz der Verbotsverfügung nochmals in der gleichen Weise gegen die Wettbewerbsregeln, kann er bestraft werden, z. B. mittels eines empfindlichen Ordnungsgeldes (bis zu 250.000 EUR) oder sogar durch Ordnungshaft (mehr dazu unter 11. Verstoß gegen eine einstweilige Verfügung – das Bestrafungsverfahren).

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27.01.2017 Ratgeber  Marke  Geistiges Eigentum      Markenrecht

Die Markenanmeldung – Ein Ratgeber für zukünftige Markeninhaber

Marken werden benutzt, um Waren und Dienstleistungen zu „markieren“, sie also als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen. Mit Marken kann man die Produkte eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheidbar machen. Ganz vereinfacht formuliert: Marken sind Produktbezeichnungen. Der Verbraucher verbindet mit einer Marke bestimmte Qualitätsvorstellungen und ein Image. Aus diesem Grund verkauft sich Markenware in aller Regel besser als No-Name-Produkte, selbst wenn sie teurer ist.

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Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Arzbach, Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

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