18.10.2017 Marke  EuGH  Urteile      Markenrecht

Die Lego-Figur als 3-D-Marke?

Jeder kennt Lego. Die bunten Bausteine und witzigen Figuren beherrschen schon seit Jahrzehnten die meisten Kinderzimmer. Da Lego in das höherpreisige Spielwarensegment gehört, bekommt die Marke immer mehr Nachahmer, die die beliebten Bausteine oftmals günstiger vertreiben. Nachdem Lego den Streit um den Schutz des Lego-Bausteins als 3-D-Marke verloren hat, kommt es bei dem Lego-Männchen nun anders. 

Weiterlesen  

24.08.2017 Urheberrecht  Urteile      Recht der Neuen Medien

Dürfen Fotos urheberrechtsfreier Werke frei verwendet werden?

Ein Mannheimer Museum hat vor dem Oberlandesgericht Stuttgart gegen einen Wikipedia-Autoren auf Unterlassung geklagt, der in die Mediendatenbank Wikimedia Commons Fotos von jahrhundertealten Gemälden und Kunstobjekten hochgeladen hatte, die aus der Sammlung der Reiss-Engelhorn-Museen stammen. Einige der Fotos hatte der ehrenamtlich tätige Autor selbst im Museum angefertigt. Andere hatte er aus dem Museumskatalog eingescannt. Bei der Entscheidung ging es vor allem um zwei Fragen:

1.       Sind Reproduktionsfotografien schutzfähig?

2.       Wird das Eigentum an einer urheberrechtlich gemeinfreien beweglichen Sache bereits durch ein Abfotografieren verletzt?

Weiterlesen  

07.04.2017 Marke  Urteile      Markenrecht

Klingeling oder Ding Dong? Laut EuG-Urteil ist „Plim Plim“-Klingelton keine Marke

Das aus zwei identischen Tönen bestehende Klingelsignal „Plim Plim“ wurde 2014 von der brasilianischen Gesellschaft Globo Comunicação e Participações S/A beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) als Unionsmarke angemeldet – für die Verwendung als Klingelton und Alarmzeichen. Das EUIPO lehnte aber die Markeneintragung des Klingeltons ab, weil dieser nicht die nötige Unterscheidungskraft besäße. Die Globo Comunicação e Participações S/A klagte beim Gericht der Europäischen Union (EuG) auf Aufhebung der Entscheidung. In seinem Urteil von September 2016 (Az.: T-408/15) bestätigte das EuG die Entscheidung des EUIPO und wies die Klage von Grupo Globo ab.

Weiterlesen  

15.03.2017 Marke  Urteile  Geistiges Eigentum      Markenrecht

4er-Kitkat-Riegel durfte nicht als Marke registriert werden

Der bekannte Kitkat-Schokoriegel besteht aus vier einzelnen Riegeln, die miteinander verbunden sind – dies ist allerdings kein einzigartiges Markenzeichen, wie das Gericht der Europäischen Union (EuG) im Dezember 2016 entschied (Az.: T-112/13). Die sogenannte „4-Finger-Form“ des Schokoriegels wurde im Jahr 2002 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und erlangte damit Markenschutz. Dieser muss nun neu überprüft werden.

Weiterlesen  

20.02.2017 Urteile  Marke  Internet  E-Commerce      Recht der Neuen Medien

Darf man sich an fremde Angebote bei Amazon anhängen?

In diesem Beitrag erläutern wir die Thematik des Anhängens an fremde Produktangebote bei Amazon, die Gerichte schon vielfach beschäftigt hat, und geben praktische Ratschläge für betroffene Händler.

Weiterlesen  
 

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten? Wir verteidigen Sie dagegen. - Sie sehen sich unlauterem Wettbewerb ausgesetzt? Wir mahnen Ihren Wettbewerber für Sie ab. - Sie wollen ein Unternehmen gründen, übernehmen oder verkaufen oder haben gesellschaftsrechtliche Fragen? Wir beraten Sie umfassend. - Sie brauchen Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Online-Shop? Wir erstellen Ihnen maßgeschneiderte, rechtssichere AGB. - Sie haben Fragen zum internationalen Handelsrecht, Vertriebsrecht oder Produkthaftungsrecht? Wir haben die Antworten.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Arzbach, Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

Ihre Anwälte für Wirtschaftsrecht in Berlin.

© 2017 ab&d Rechtsanwälte