Beratung, Erstellung & Überprüfung von AGB und dauerhafte Betreuung unter Berücksichtigung des aktuellen AGB-Rechts für Unternehmen im online- und stationären Handel

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Unternehmen gehören zu deren wichtigsten Vertragswerken. Kaum ein Vertrag findet so oft Anwendung und ist zudem in hohem Maße komplex aufgrund der Vielzahl der anzuwendenden Gesetze und richterlichen Vorgaben. Darüber hinaus sind viele AGB online einsehbar, sodass ein Mitbewerber fehlerhafte AGB leicht ausfindig machen und den Betroffenen kostenintensiv abmahnen kann. Der Kunde sollte daher ein besonderes Augenmerk auf seine AGB haben.

Unsere Tätigkeiten umfassen im Bereich des AGB-Rechts insbesondere:

  • die Erstellung rechtssicherer allgemeiner Geschäftsbedingungen für alle Arten von gewerblichen Kauf- und Dienstleistungsangeboten, z.B. für Online-Shops und -Portale, Unternehmen im produzierenden Gewerbe, gewerbliche Einkäufer, gewerbliche eBay-Auftritte, etc;
  • die Überprüfung und Aktualisierung bereits bestehender AGB anhand der aktuellen gesetzlichen und gerichtlichen Vorgaben;
  • die ständige Überwachung und gegebenenfalls Anpassung der AGB nach neuesten gesetzlichen und richterlichen Vorgaben (sog. "AGB-Flatrate");
  • die Abwehr unberechtigter Abmahnungen von Mitbewerbern oder Verbraucherschutzverbänden wegen vermeintlich unwirksamer Klauseln und AGB;
  • die außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz, sofern ein Mitbewerber unzulässige AGB-Klauseln verwendet.

AGB sind einem ständigen Wandel unterworfen. Es vergeht kaum ein Monat, in dem nicht ein Gericht eine oft verwendete Klausel als unwirksam erachtet. Ferner hat gerade die Entwicklung des Verbraucherschutzes im Online-Handel zu gravierenden Veränderungen im AGB-Bereich geführt. AGB selbst zu erstellen, ist kaum möglich. „Zusammenkopierte“ AGB verstoßen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gegen geltendes Recht und führen zu kostenintensiven Abmahnungen. Denn auch die Urheber der kopierten AGB werden ihre Ansprüche geltend machen.

Es ist daher dem Kunden zu raten, stets auf sein Unternehmen angepasste und rechtssichere AGB erstellen zu lassen. Die AGB bilden häufig das Herzstück des vertraglichen Auftretens des Unternehmens und sollten daher einwandfrei sein.

Allgemeine Geschäftsbedingungen dienen dazu, günstige Regelungen für ein Unternehmen in einer Mehrheit von abzuschließenden Verträgen zu integrieren. In Ihnen kann zum Beispiel abweichend von gesetzlichen Regelungen die Haftung für Pflichtverletzungen erleichtert, verkürzt oder ein Gerichtsstand vereinbart werden. In Ihnen können auch Versandmodalitäten und die Folgen eines Zahlungsverzuges des Kunden geregelt werden. Individuell von einem Rechtsanwalt erstellte allgemeine Geschäftsbedingungen sind aus unserer Sicht unerlässlich, um Kosten zu sparen und Streitigkeiten zu vermeiden.

Dies gilt insbesondere auch für Online-Shops und gewerbliche Auftritte bei dem Auktionsportal eBay. Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen einer Vielzahl von Zulässigkeitsbeschränkungen, die der Gesetzgeber vor allem in den §§ 305ff. BGB regelte, um die Kunden vor nachteiligen Bedingungen, die ihnen von dem wirtschaftlich stärkeren Vertragspartner diktiert wurden, zu schützen. So werden beispielsweise überraschende Klauseln nach § 305c Abs. 1 BGB nicht Vertragsbestandteil. Auch sind  nach § 307 Abs. 1 BGB Klauseln unzulässig, die den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen.

AGB und Wettbewerbsrecht

Wenn Ihr Wettbewerber rechtswidrige AGB-Klauseln verwendet, dann können Sie ihn anwaltlich abmahnen lassen.

Umgekehrt kann Ihnen das aber auch passieren. Deshalb sollten Sie sich durch abmahnsichere AGB schützen und unzulässige Klauseln vermeiden. Ansonsten geraten Sie – insbesondere als Internethändler – in die „Abmahnfalle“: Im Wettbewerbsrecht gelten hohe Gegenstandswerte, Schadensersatz und Erstattung der gegnerischen Anwaltskosten summieren sich so oft auf mehrere tausend Euro. Trotzdem entspricht die überwiegende Mehrzahl der im Internet veröffentlichten AGB nicht den gesetzlichen Vorgaben.

Wir beraten Sie auch, wie Sie Ihre Geschäfts- und Nutzungsbestimmungen beim Vertragsschluss wirksam einbeziehen und prüfen auch die Auswirkungen bereits abgegebener Unterlassungserklärungen.

Rechtssicherheit durch Ihren Rechtsanwalt

Ziele unserer Zusammenarbeit können sein:

  • Erstellung von rechtmäßigen und abmahnsicheren AGBs für alle Arten von gewerblichen Kauf- und Dienstleistungsangeboten, z.B. für Online-Shops und gewerbliche eBay-Auftritte;
  • Erarbeitung spezieller Klauseln, z.B. für Ihren Internet-Shop, eBay oder Ihren Einkauf und Verkauf;
  • AGB-Check: Prüfung Ihrer AGB sowie Ihrer Webseiten auf die Einhaltung von Informationspflichten, Risiken aus Werbeslogans, Produktbeschreibungen und Produktfotos sowie auf die Einhaltung von Datenschutzvorschriften;
  • Anpassung von individuellen Nutzungsbedingungen an Ihre spezifischen geschäftlichen Risiken, Gestaltung von Haftungsbeschränkungen soweit rechtlich zulässig;
  • Überprüfung und Aktualisierung bereits bestehender AGB und Impressum anhand der aktuellen gesetzlichen und gerichtlichen Vorgaben, insbesondere auf Pflichtangaben, wirksame Einbeziehung, korrekte Widerrufsrechte, Gültigkeit von Aufrechnungsverbot und Gerichtsstandsvereinbarung gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, salvatorische Klauseln sowie auf die Wirksamkeit von Frist- und Formvorschriften z.B. für Gestaltungsrechte wie Widerruf und Kündigung;
  • Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz, sofern ein Mitbewerber unzulässige AGB-Klauseln verwendet;
  • Prüfung von sich widersprechenden AGB, z.B. Lieferanten- und Einkäufer-AGB;
  • Abwehr unberechtigter Abmahnungen von Mitbewerbern oder Verbraucherschutzverbänden wegen vermeintlich unwirksamer Klauseln und AGB;
  • Ständige Überwachung und gegebenenfalls Anpassung der AGB nach neuesten gesetzlichen und richterlichen Vorgaben (sog. "AGB-Flatrate").

Kontakt per E-Mail aufnehmen - Telefon: 030 36 41 41 90 - Fax: 030 36 41 41 999

 

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten? Wir verteidigen Sie dagegen. - Sie sehen sich unlauterem Wettbewerb ausgesetzt? Wir mahnen Ihren Wettbewerber für Sie ab. - Sie wollen ein Unternehmen gründen, übernehmen oder verkaufen oder haben gesellschaftsrechtliche Fragen? Wir beraten Sie umfassend. - Sie brauchen Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Online-Shop? Wir erstellen Ihnen maßgeschneiderte, rechtssichere AGB. - Sie haben Fragen zum internationalen Handelsrecht, Vertriebsrecht oder Produkthaftungsrecht? Wir haben die Antworten.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Arzbach, Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

Ihre Anwälte für Wirtschaftsrecht in Berlin.

© 2017 ab&d Rechtsanwälte