Markenrecht – Rechtsanwälte für Markenschutz in Berlin

Häufig zielt das Kaufverhalten der Nutzer auf bestimmte Marken ab. Mit diesen werden bestimmte Eigenschaften wie Qualität oder Preis-Leistung verbunden. Unter einer Marke versteht man Zeichen, wie etwa Abbildungen, Wörter etc., die dazu geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Den Schutz dieser Marke gewährleistet in Deutschland das sogenannte Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen, häufig abgekürzt mit Markengesetz (MarkenG).

Der Markenschutz in der Bundesrepublik Deutschland entsteht durch die Anmeldung der Marke und die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Eine bloße Nutzung einer Marke garantiert somit nicht deren Schutz. Indem er die Marke eintragen lässt, erwirbt der Inhaber das alleinige Recht diese Marke für seine Waren etc. zu nutzen. Es steht ihm allerdings offen, die Rechte seiner Marke an Dritte zu veräußernlizensieren oderdie Marke als Ganzes zu verkaufen. Im Falle eines Verkaufs verliert er allerdings alle Ansprüche an diese Marke.

Zudem ist es wichtig zu betonen, dass der Markenschutz auch für  weitere Länder beantragt werden kann. So kann über die World Intellectual Property Organization (WIPO) der Markenschutz auf circa 90 Länder ausgedehnt werden. Für die Europäische Union gibt es die so genannte Unionsmarke, die über das Europäische Markenamt European Union Intellectual Property Office (EUIPO) registriert werden kann. Grundlage ist die Unionsmarkenverordnung (EU) 2015/2424. Die Unionsmarke bietet Schutz in allen Ländern der EU. Der Anmelder einer Marke sollte sich vor der Registrierung genau überlegen, für welche Gebiete (für welches Territorium) er seine Marke benötigt, um den gewünschten Schutz seiner Marke von Beginn an zu gewährleisten.

Was leistet ab&d Rechtsanwälte im Bereich Markenrecht?

Besonders macht unsere Arbeit, dass wir neben Recherchen im in den jeweiligen Markenregistern auch gutachterliche Stellungnahmen verfassen und darum genau wissen, wo die verborgenen Risiken bei der Markenentwicklung liegen. Auch unsere Erfahrungen mit den Markenämtern DPMA (Deutschland) und EUIPO (das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) wirken  sich positiv auf unsere Kenntnisse mit dem Markenrecht und unsere Einschätzungen aus, ob eine streitige Auseinandersetzung Erfolg verspricht  oder eine einvernehmliche Regelung den besseren Ausgang für Sie bringen  wird. Vertrauen Sie auf unsere jahrelange Erfahrung und lassen Sie sich von  einem Rechtsanwalt unserer Kanzlei bei der Durchsetzung und Verteidigung Ihrer Rechte helfen! Zu unseren Leistungen im Bereich Markenrecht zählen unter anderem:

Welche Markenarten gibt es?

Bei der Markenanmeldung muss, wie bereits erwähnt, die Wiedergabe eben jener Marke gewährleitet werden. Hierbei kommen mehrere Unterscheidungskriterien zur Geltung, die mehrere Arten von Marken unterscheidet. Am gebräuchlichsten sind die Wortmarke und die Bildmarke. Aufgrund der großen Vielfalt, haben wir für Sie die häufigsten zusammengefasst.

Wie definiert man eine Wortmarke?

Eine Wortmarke enthält keine grafischen Elemente, sondern besteht lediglich aus Wörtern, Schriftzeichen, Buchstaben oder Zahlen. Diese können einzeln oder in Kombination miteinander verwendet werden.

Was versteht man unter einer Bildmarke?

Wird zur Kennzeichnung einer Marke lediglich ein rein grafisches Element genutzt, spricht man von
einer Bildmarke.

Welche Eigenschaften erfüllt eine Wort-/Bildmarke?

Eine Wort-/Bildmarke kombiniert die Eigenschaften der beiden bereits genannten Marken. Die Unterscheidung zur Wortmarke wird dabei wie folgt definiert: sie darf nicht durch eine Schreibmaschine abbildbar sein, ansonsten handelt es sich um eine Wortmarke. Sollte der Text grafische Merkmale aufweisen, muss nicht zwingend eine zusätzliche Grafik vorhanden sein.

Was ist eine Hörmarke?

Wie der Name schon andeutet, ist eine Hörmarke eine Melodie und ein Klangbild, dass zur Identifikation mit einer Marke führt.

Was schützt eine Farbmarke?

Spezielle Farben werden in seltenen Fällen mit einer konkreten Marke assoziiert. Die Farbmarke kann diesen Farbton gegen Dritte absichern. Hier gelten allerdings besondere und umstrittene Voraussetzungen (Verkehrsdurchsetzung).

Was ist eine dreidimensionale Marke?

Den Schutz einer gegenständlichen Gestaltung gewährleistet die dreidimensionale Marke. Hierbei gilt, dass diese als zweidimensionale, grafische Abbildung eingereicht werden muss.

Warum sollte man eine Marke eintragen lassen?

Durch eine Eintragung einer Marke erhält der Inhaber das Recht, Dritte von der Benutzung des Zeichens auszuschließen und juristisch gegen Verstöße vorzugehen. Mögliche markenrechtliche Ansprüche sind mit eingetragenen Marken leichter durchzusetzen. Das Markenrecht gewährt ein ausschließliches Recht. Somit darf ausschließlich der Inhaber bestimmen, wer, mit seinem Einverständnis, die Marke nutzen darf.

Inhaber genießen zudem die Möglichkeit, sich bei Verstoßen auf mehrere Schutzbereiche zu berufen. Dazu zählen der Identitätsschutz, der Verwechslungsschutz und ggfs. der Bekanntheitsschutz. Erfolgt ein Eingriff in einer dieser drei Schutzbereiche, handelt es sich dabei um einen Verstoß gegen das Markenrecht. Dagegen kann der Inhaber Ansprüche geltend machen, etwa zukünftige Unterlassung fordern, Schadensersatz verlangen, Vernichtung und Rückruf verlangen und auf eine Auskunft bestehen. Dies kann außergerichtlich und gerichtlich geltend gemacht werden.

Was ist die Nizza-Klassifikation?

Die Nizza-Klassifikation bestimmt die jeweilige Markenklassen. Diese umfassen 45 Klassen, die sich wiederum in 34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen unterteilen. Sie dient letztlich zur Bestimmung der markenrechtlich beanspruchten Bereiche. Zudem bestimmt sich daraus, wie hoch die Amtsgebühren für eine Markenanmeldung sind.

Fragen zum Markenrecht?

Nehmen Sie jetzt Kontakt mit uns auf! Schreiben Sie uns an kontakt@abd-partner.de oder rufen Sie uns an und lassen Sie sich individuell und ganz persönlich in Ihren Rechtsfragen beraten.
 

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