Markenrechtsverletzung – Beratung bei Verteidigung und Abmahnungen

Eine gut entworfene Marke kostet nicht nur Einsatz, Zeit und Geld, sondern dient auch als Aushängeschild für Ihr Unternehmen, Ihre Produkte oder Dienstleistungen. Mit ihr verbindet man positive wie negative Erfahrungen, sie steht für Ihr hochwertiges Produkt und damit für Verlässlichkeit und Qualität. Durch Nachahmung oder Missbrauch kann somit der gute Ruf belastet werden. Auch kann die unbefugte Nutzung Ihrer Marke durch Dritte einen wirtschaftlichen Schaden verursachen. Deshalb sollten Sie großen Wert auf den Markenschutz legen.

Markenschutz und Markenverteidigung – Schnelles Eingreifen bei Markenrechtsverletzungen

Mit dem Anmelden Ihrer Marke ist der erste Schritt für den Schutz der Marke bereits getan. Nun gilt es, diese auch nachhaltig zu schützen und zu verteidigen. Dafür ist die Überwachung der Marke und eine konsequente Ahndung von Rechtsverstößen notwendig. Andernfalls kann eine Verwirkung oder eine Verwässerung der Marke drohen.

Verwässerung einer Marke – was bedeutet das?

Eine Verwässerung einer Marke liegt dann vor, wenn der eigentliche Markenbegriff zu einem beschreibenden Begriff mutiert. Ein gutes Beispiel ist hier der früher beliebte Walkman. Das Gerät wurde erstmals von Sony so genannt, doch aus dem Produkt „Sony Walkman“ wurde der allgemeine Begriff für diesen Typus von Geräten. Gleiches gilt für die „Post“. Inzwischen gilt dieser Begriff als allgemeine Beschreibung für zugestellte Briefe und Päckchen und darf nicht mehr exklusiv von der Deutschen Post AG genutzt werden. Doch wie kann man sich dagegen schützen?

Widerspruchsverfahren im Markenrecht

Die regelmäßige Überprüfung neuer Markenanmeldungen eröffnet die Möglichkeit, auf die Anmeldung ähnlicher Marken zu reagieren. So kann ab der Anmeldung durch den Inhaber der älteren Marke innerhalb von drei Monaten mit einem Widerspruchsverfahren gegen die neue Marke vorgegangen und deren Löschung bzw. Nicht-Eintragung beantragt werden. Der Widerspruchsgegner hingegen hat zwei Monate Zeit auf den Widerspruchsantrag zu reagieren. Dabei kann der Widerspruchsgegner die ernsthafte Nutzung Ihrer Marke anzweifelt. In diesem Falle muss die ernsthafte Nutzung innerhalb der letzten fünf Jahre vor Veröffentlichung der Eintragung der neuen Marke nachgewiesen werden. Durch den Widerspruch kann also relativ einfach verhindert werden, dass sich ähnliche Marken am Markt etablieren können und z.B. der eigentliche Markenname zu einem beschreibenden Begriff verkommt.

Abmahnung im Markenrecht

Unabhängig vom Recht auf Widerspruch gegen eine Markenanmeldung steht Ihnen im Falle der Verletzung Ihrer Marke durch Dritte ein Unterlassungsanspruch zu. Dieser kann zunächst durch eine Abmahnung geltend gemacht werden. Ebenso können Sie Auskunfts-, Aufwendungsersatz- und Schadensersatzansprüche  gegen den Verletzer geltend machen. Der Abgemahnte wird aufgefordert, eine hinreichend strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Sollte der Abgemahnte eine solche Erklärung abgeben und auch die übrigen Ansprüche erfüllen, kann die Angelegenheit so außergerichtlich abgewickelt und weitere Kosten vermieden werden.

Berechtigungsanfrage – Alternative zur Abmahnung?

Was genau ist eine Berechtigungsanfrage und wann sollte man diese einer Abmahnung vorziehen? Eine Berechtigungsanfrage ist insbesondere dann zu stellen, wenn nicht exakt erkennbar ist, ob eine Verletzung des Markenrechts vorliegt. Sollte also nur der Verdacht bestehen, dass jemand gegen eine Marke, ein Design oder Geschmacksmuster verstößt, sollte auf eine Berechtigungsanfrage zurückgegriffen werden. Denn stellt sich im Falle einer Abmahnung heraus, dass tatsächlich keine Rechtsverletzung vorlag, kann der Abgemahnte eine Haftung wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung geltend machen. Um den daraus resultierenden Kosten für den gegnerischen Anwalt und etwaigen Schadensersatz zu entgehen sollte deshalb in unsicheren Fällen zur Klärung der Situation die Berechtigungsanfrage der Abmahnung vorgezogen werden.

Diese gibt dem potentiellen Rechtsverletzter die Möglichkeit sich zum Sachverhalt zu äußern und eventuelle, nicht bekannte Details zu offenbaren, die die Sachlage ändern können. Sollte dies dazu führen, dass kein Markenrechtsverletzung vorliegt, erledigt sich die Anfrage ohne weitere Schritte von selbst. Sollte das Gegenteil der Fall sein, kann auf die Berechtigungsanfrage eine Abmahnung mit konkreten Unterlassungs- und Ersatzansprüchen folgen.

Einstweilige Verfügung im Markenrecht

Sollte keine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung vom Abgemahnten abgegeben worden sein, kann die gerichtliche Durchsetzung der Ansprüche aus dem Schutzrecht im Wege der einstweiligen Verfügung erfolgen. Diese kann nach Ablauf der angesetzten Frist im Abmahnschreiben erwirkt werden, allerdings ist hier Eile geboten: Eine einstweilige Verfügung ergeht nur im Falle von Eilbedürftigkeit, die nicht mehr angenommen wird, wenn der Verletzte nach Kenntnis der Verletzung zu lange wartet. Im Rahmen des Verfahrens kann das Gericht ohne mündliche Verhandlung und auf Grundlage des Verfügungsantrags vorläufig entscheiden, ob die Unterlassungsansprüche gerichtlich festgestellt werden. Der Beschluss muss dem Abgemahnten per Gerichtsvollzieher zugestellt werden.

Markenrechtliche Abmahnung erhalten?

Sollten Sie oder Ihr Unternehmen selbst von einer markenrechtlichen Abmahnung betroffen sein, zögern Sie nicht, uns zu kontaktieren. Wir prüfen, ob tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vorliegt oder die Abmahnung ungerechtfertigt ist. Wir stehen Ihnen bei den Folgeschritten zur Seite und entwickeln mit Ihnen eine passende Verteidigungsstrategie.

Was leisten ab&d Rechtsanwälte im Bereich Markenschutz und Abmahnung im Markenrecht

  • Markenüberwachung zum Schutz Ihrer eingetragenen Marke

  • Recherche möglicher bereits bestehender kollidierender Kennzeichenrechte

  • Widerspruchsverfahren gegen eingetragene Marken

  • Abwehr ungerechtfertigter markenrechtlicher Abmahnungen

  • Abmahnung von Markenverletzungen durch Dritte

  • Gerichtliche Durchsetzung Ihrer markenrechtlichen Ansprüche, etwa

  • Antrag auf  einstweilige Verfügung

  • Vertretung markenrechtlicher Interessen gegenüber den Markenämtern (zum Beispiel Durchsetzung der Markeneintragung, Vertretung in Beschwerdeverfahren oder Löschung von Drittmarken)

  • Verteidigung gegen Strafansprüche des Staates bei etwaigen Straftaten nach dem Markengesetz (§§ 143, 143a, 144, 145 MarkenG)

  • Vertretung in Verfahren gegen Zollbehörden, z.B. bei Beschlagnahme oder Einziehung von Markenware bei Im- und Export

  • Formulierung und den Abschluss von Abgrenzungsvereinbarungen oder Koexistenzvereinbarungen zur Vermeidung möglicher Streitigkeiten mit dritten Markeninhabern

Fragen zum Markenrecht?

Nehmen Sie jetzt Kontakt mit uns auf! Schreiben Sie uns an kontakt@abd-partner.de oder rufen Sie uns an und lassen Sie sich individuell und ganz persönlich in Ihren Rechtsfragen beraten.
 

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten? Wir verteidigen Sie dagegen. - Sie sehen sich unlauterem Wettbewerb ausgesetzt? Wir mahnen Ihren Wettbewerber für Sie ab. - Sie wollen ein Unternehmen gründen, übernehmen oder verkaufen oder haben gesellschaftsrechtliche Fragen? Wir beraten Sie umfassend. - Sie brauchen Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Online-Shop? Wir erstellen Ihnen maßgeschneiderte, rechtssichere AGB. - Sie haben Fragen zum internationalen Handelsrecht, Vertriebsrecht oder Produkthaftungsrecht? Wir haben die Antworten.

Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Dr. Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

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