Marke schützen lassen - Marke anmelden

Ein einprägsamer Name, ein auffallendes Logo und Farben in Verbindung mit einer Firma oder einem Produkt sind wichtig für den Wiedererkennungswert. So assoziieren wir mit dem typischen Magentaton eine gewisse Telekommunikationsfirma, einen angebissenen Apfel mit einem bekannten Elektronikkonzern und den Schriftzug von Coca-Cola würden wir auch erkennen, wenn etwas anderes dort stehen würde. Das Markenrecht regelt, in welchem Umfang und wie Sie Ihre Marke schützen können. Damit kein Konkurrent sich Ihre Schöpfung abschauen beziehungsweise kopieren kann, sollte diese durch eine eingetragene Marke geschützt werden. Denn das Urheberrecht deckt den Anspruch auf ein erstelltes Logo oder einer Wortkombination nicht ab

Was wird für die Markenanmeldung benötigt?

Gemäß § 32 Abs. 2 MarkenG gibt es Vorgaben, die für die erfolgreiche Anmeldung einer deutschen Marke über das DPMA zu erfüllen sind.

Dazu gehören:

  • Die Identität des Anmelders muss durch die gemachten Angaben feststellbar sein. Der Inhaber kann dabei eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine Personengesellschaft darstellen.
  • Die Marke muss wiedergegeben werden. Diese Vorgabe richtet sich nach der Art der Marke.
  • Die Anmeldung muss ein Verzeichnis der Waren oder Dienstleistungen enthalten, für welche die Anmeldung vorgenommen wird. Hierbei wird zwischen 45 verschiedenen Markenklassen unterschieden.

Dies sind die sogenannten Mindestangaben für eine Anmeldung einer Marke. Der weitere Prozess besteht aus der Prüfung dieser Anmeldung sowie der darauffolgenden Markenregistrierung und Veröffentlichung. Sobald dieser Prozess abgeschlossen ist, wird von einer geschützten Marke gesprochen.

Wir von ab&d Rechtsanwälte überprüfen vor der Registrierung, ob für das von Ihnen gewünschte Zeichen ältere Rechte Dritter bestehen sowie dessen Schutzfähigkeit nach dem Markengesetz und der Unionsmarkenverordnung UMV. Wir begleiten Sie auch über das gesamte Anmelde- und Eintragungsverfahren der Marken „Deutsche Marke“ (DE), „Europäische Unionsmarke“ (UM) und „Internationale Marke“ (IR) bei den zuständigen Behörden (DPMA, EUIPO, WIPO).

Vor der Anmeldung einer Marke sollte in aller Regel eine Recherche nach ähnlichen älteren Marken erfolgen, mit denen die geplante Marke in Konflikt geraten könnte (so genannte Ähnlichkeitsrecherche). Diese wird von spezialisierten Dienstleistern vorgenommen, zu unseren Aufgaben gehört sodann die Bewertung der dabei gefundenen Ergebnisse und deren Erörterung mit dem Mandanten.

Wortmarke anmelden

Eine Wortmarke kann aus einer Kombination von Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder Schriftzeichen bestehen. Diese muss durch eine übliche Druckschrift wieHelvetica oder Arial abbildbar sein. Der Markenschutz der Wortmarke umfasst alle Wiedergabeformen wie etwa Groß- und Kleinschreibung. Werden Zeichen in der Wortmarke verwendet, die nicht durch eine übliche Schriftart abbildbar sind, so muss die Marke als Wort- / Bildmarke eingetragen werden. Eine Wortmarke enthält keinerlei gestalterische Elemente, sondern umfasst nur den reinen Text.

Bildmarke anmelden

Als Bildmarke lassen sich Logos, Bilder, Bildelemente und Abbildungen schützen. Hierbei werden die gestalterischen Elemente wie Farbe, Form und Anordnung durch die Bildmarke geschützt. Auch viele Schriftzeichen, die keine lateinischen Schriftzeichen sind, können als Bildmarke angemeldet werden. Da diese nicht durch eine übliche Schriftart abgebildet werden können, fallen diese Schriftzeichen nicht unter eine Wortmarke.

Wort- / Bildmarke anmelden

Eine Wort- / Bildmarke ist eine Kombination aus Wort- und Bildelementen. So lässt sich beispielsweise ein Schriftzug in Verbindung mit der Schriftfarbe und Schriftform schützen. Ein Logo wird deshalb oft als Wort- / Bildmarke geschützt, wenn Schriftzüge in Verbindung mit Farben und konkreter Gestaltung, etwa dem Hintergrund einprägsam sind.

Designschutz – eingetragenes

Design anmeldenWas früher als Geschmacksmuster bekannt war, wurde in eingetragenes Design umbenannt. Als eingetragenes Design lassen sich Formen, Wörter, Bilder oder Designelemente schützen. Diese gelten für bestimmte Bereiche, etwa als Verzierung als Druck auf einem T-Shirt, als Form oder digital auf einer Webseite.

Wort- Bildmarke vs. Eingetragenes Design

Da sich mit beiden Maßnahmen Logos und ähnliches schützen lassen, sollte jedem der Unterschied zwischen einer Marke und einem eingetragenen Design und die damit einhergehenden Pflichten und Möglichkeiten geläufig sein. Die Marke ist im Gegensatz zum eingetragenen Design nicht produkt- bzw. nutzungsunabhängig. Das bedeutet, dass die Eintragung als Marke spezifisch geschehen und diese auch verwendet werden muss. Das bedeutet, dass der Schutz nur für die spezifisch angegebenen Waren und Dienstleistungen gilt, für die sie angemeldet wurde.

Das eingetragene Design hingegen kennzeichnet nicht eine bestimmte betriebliche Herkunft wie die Marke, sondern schützt konkrete Produktgestaltungen. Diese müssen neu sein und Eigenart aufweisen. Es gewährt Schutz gegen unbewusstes als auch absichtliches Nachahmen.

Auch bei der Verwendungsdauer gibt es zwischen Marke und eingetragenem Design Unterschiede. Der Markenschutz hält ab Anmeldung 10 Jahre und kann beliebig oft verlängert werden. Das eingetragene Design wirkt ab Eintragung nur 5 Jahre, kann alle 5 Jahre verlängert werden und das maximal für insgesamt 25 Jahre.

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