Markenrecherche

Hat man über das gewünschte Schutzgebiet seiner Marke Klarheit gewonnen, gilt es im nächsten Schritt den Markennamen zu prüfen, um zu wissen, ob das Zeichen in diesem Gebiet überhaupt schutzfähig ist. Längst nicht jedes Zeichen kann und darf als Marke geschützt werden. Das Markenamt prüft die Eintragungsfähigkeit im Anmeldeverfahren von Amts wegen und weist die Marke zurück, wenn es ein absolutes Eintragungshindernis sieht.

Welche Markennamen kann man schützen lassen?

Grundsätzlich sind verschiedenste Zeichenformen als Marke schutzfähig, so lange sie nur ganz allgemein dazu geeignet sind, Produkte zu „markieren“, so z.B.:

• Wörter und Personennamen als Wortmarken (z.B. „Porsche“, „Boss“, „Siemens“),
• Slogans als Wortmarken (z.B. „Vorsprung durch Technik“ von Audi)
• Abbildungen und Logos als Bildmarken (z.B. die drei Streifen des adidas-Logos oder der angebissene Apfel des Technikkonzerns Apple),
• Buchstaben- und Buchstabenfolgen: (z.B. N-TV, CNN),
• Zahlen oder Zahlenkombinationen (z.B. 4711),
• Kombinationen aus vorgenannten Marken, insbesondere Wort-/Bildmarken,
• Hörzeichen (z.B. der Intel-Jingle oder der Telekom-Jingle),
• Dreidimensionale Gestaltungen, insbesondere Produktformen (z.B. die Rocher-Kugel),
• und sogar abstrakte Farbmarken (z.B. die Farbe Blau für die Deutsche Bank).

Welche Markennamen kann man nicht schützen lassen?

Damit ein Zeichen als Marke eingetragen werden kann, muss es unter anderem unterscheidungskräftig sein und darf nicht:

• die Produkte beschreiben, für die es angemeldet wurde,
• zur Bezeichnung der Produkte üblich sein,
• über die Art, die Beschaffenheit oder die geographische Herkunft der Produkte täuschen,
• gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen oder
• staatliche Hoheitszeichen wie Staatswappen und Staatsflaggen enthalten.

Für jedes der vorgenannten Eintragungshindernisse gibt es eine schier unüberschaubare Anzahl von Behördenentscheidungen und Gerichtsurteilen. Nachfolgend sollen einige Beispiele die Eintragungshindernisse erläutern:

Das Zeichen „Auto“ für die Ware Pkw kann nicht als Marke geschützt werden, weil es die Ware unmittelbar beschreibt und es nicht erlaubt sein darf, seine Mitbewerber von der zulässigen Benutzung beschreibender Begriffe auszuschließen. Gleiches gilt für die Marke „Apfel“ für die Ware Apfelsaft. Wohl aber kann die Marke „Apple“ für Computer geschützt sein, weil dem Begriff Apfel in diesem Bereich keine beschreibende Bedeutung zukommt. Übrigens geht das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) davon aus, dass das deutsche Publikum die englische Sprache gut versteht und viele englische Wörter übersetzen kann, sodass meistens beschreibende Begriffe einer Ware in Englisch ebenfalls nicht als Marke eingetragen werden.

Bloße werbeübliche Angaben und Anpreisungen, wie z.B. „Preiswert!“, „Hot“, „Genial“ oder „Das Beste“ sind ebenfalls nicht schutzfähig, weil der Verkehr darin keine Marke erkennt. Es fehlt die Unterscheidungskraft.

Als täuschend und damit nicht eintragungsfähig beurteilt wurden z.B. die Marken „LACTOFREE“ für die Ware Laktose oder „BEST MEDICAL“ für die Ware Schuhe.

Die Wortfolge „READY TO F**K“ innerhalb einer Wort-/Bildmarke verstößt gegen die guten Sitten, wie der Bundesgerichtshof im Jahr 2012 entschied und darf nicht eingetragen werden. Im Allgemeinen kann man sich merken, dass Marken, die moralisch schwierige Themen beinhalten, zumindest intensiv darauf geprüft werden sollten, ob sie gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen.

Warum ist es wichtig den Markennamen zu prüfen?

Das Markenamt sortiert streng aus und so scheitern Markenanmeldungen häufig an dem Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft bzw. wegen ihres produktbeschreibenden Inhalts. Die Markenämter prüfen den Markennamen auf diese beiden Eintragungshindernisse sehr streng. Eine bloße mittelbare beschreibende Aussage in der Marke kann bereits zur Zurückweisung führen. Hier sollte man frühzeitig bereits in der Konzeptionsphase für den Markenauftritt anwaltlichen Rat einholen.