29.06.2017 Urteil  EuGH      Wettbewerbsrecht

Pflanzenkäse vs. Butterbohne: EuGH-Urteil im Tofuzeitalter

Vegane Ernährung ist in den vergangenen Jahren zunehmend zu einem urbanen Lifestyle geworden, um den sich flugs eine riesige Öko-Industrie entwickelt hat. Auf dem Grill liegen jetzt Tofuwürstchen statt Steaks, im Coffeeshop werden statt des Kaffees histaminfreie Low Carb Hafer Caramel Lattes geordert. Der Trend wirft Fragen auf: Sind Tofuwürstchen „Würstchen“? Und kann ein milchfreies Getränk eine „Latte“ sein? Ein Meilenstein in dieser Definitionsfrage ist die aktuelle Entscheidung des EuGH vom 14.6.2017 (Az. C-422/16). Das Gericht befand, dass pflanzliche Produkte nicht unter den Bezeichnungen „Milch“, „Butter“, „Käse“ oder auch „Joghurt“ auf den Markt gebracht werden dürfen. Aber warum gilt das für die Butterbohne nicht?

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17.01.2017 Marke  EuGH  Urteile  Verbraucherschutz      Wettbewerbsrecht

Darf Bier „bekömmlich“ sein? Die Sache mit den Health Claims

Brauereien dürfen ihr kühles Blondes nicht als „bekömmlich“ bewerben. Das entschied das Oberlandesgericht Stuttgart in einem Urteil vom 3.11.2016 (Az.: 2 U 37/16) und bestätigte damit eine Entscheidung des Landgerichts Ravensburg. Das Urteil betrifft gemäß der Health-Claims-Verordnung alle Getränke mit einem Alkoholgehalt von über 1,2 Volumenprozent.

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26.10.2015 EuGH  Marke  Urteile      Markenrecht

Markenrecht: Lacoste-Krokodil frisst Kaiman

Das EuG (Gericht der Europäischen Union) hat mit einer Entscheidung vom 30.09.2015 den Widerspruch des französischen Unternehmens Lacoste gegen eine Kaiman-Bildmarke eines polnischen Unternehmens teilweise bestätigt und die Teilannullierung der Marke angeordnet. Das Lacoste-Krokodil allein darf weiterhin über Lederwaren, Schuhe und sonstige Bekleidungsstücke herrschen. In der Sache standen sich die nachfolgend dargestellten Marken gegenüber.

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15.05.2015 EuGH  Verbraucherschutz  Urteile  Irreführung      Wettbewerbsrecht

Einmal ist nicht keinmal - EuGH-Entscheidung zur “Geschäftspraxis”

Auch eine einmalige Handlung gegenüber einem einzelnen Verbraucher kann eine “irreführende Geschäftspraxis” im Sinne des europäischen Wettbewerbsrechts sein. Das hat der EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens auf Ersuchen des obersten ungarischen Gerichts entschieden. 

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07.11.2014 Geistiges Eigentum  EuGH  Hyperlink  Internet  Urteile  Urheberrecht      Recht der Neuen Medien

Fällt aus dem Rahmen des Urheberschutzes: Framing

Nachdem wir uns hier schon vor einiger Zeit mit Hyperlinks beschäftigt hatten und in diesem Zusammenhang auch auf einen aktuellen BGH-Fall zum Thema Framing zu sprechen gekommen waren, sind in dieser Sache jetzt die entscheidenden Weichen gestellt worden. Der EuGH hat die Vorlagefrage des obersten deutschen Zivilgerichts dahingehend beantwortet, dass Framing nicht als Urheberrechtsverletzung anzusehen sei. 

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