Beratung, Erstellung & Überprüfung von AGB und dauerhafte Betreuung unter Berücksichtigung des aktuellen AGB-Rechts für Unternehmen im online- und stationären Handel

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Unternehmen gehören zu deren wichtigsten Vertragswerken. Kaum ein Vertrag findet so oft Anwendung und ist zudem in hohem Maße komplex aufgrund der Vielzahl der anzuwendenden Gesetze und richterlichen Vorgaben. Darüber hinaus sind viele AGB online einsehbar, sodass ein Mitbewerber fehlerhafte AGB leicht ausfindig machen und den Betroffenen kostenintensiv abmahnen kann. Der Kunde sollte daher ein besonderes Augenmerk auf seine AGB haben.

Unsere Tätigkeiten umfassen im Bereich des AGB-Rechts insbesondere:

  • die Erstellung rechtssicherer allgemeiner Geschäftsbedingungen für alle Arten von gewerblichen Kauf- und Dienstleistungsangeboten, z.B. für Online-Shops und -Portale, Unternehmen im produzierenden Gewerbe, gewerbliche Einkäufer, gewerbliche eBay-Auftritte, etc;
  • die Überprüfung und Aktualisierung bereits bestehender AGB anhand der aktuellen gesetzlichen und gerichtlichen Vorgaben;
  • die ständige Überwachung und gegebenenfalls Anpassung der AGB nach neuesten gesetzlichen und richterlichen Vorgaben (sog. "AGB-Flatrate");
  • die Abwehr unberechtigter Abmahnungen von Mitbewerbern oder Verbraucherschutzverbänden wegen vermeintlich unwirksamer Klauseln und AGB;
  • die außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz, sofern ein Mitbewerber unzulässige AGB-Klauseln verwendet.

AGB sind einem ständigen Wandel unterworfen. Es vergeht kaum ein Monat, in dem nicht ein Gericht eine oft verwendete Klausel als unwirksam erachtet. Ferner hat gerade die Entwicklung des Verbraucherschutzes im Online-Handel zu gravierenden Veränderungen im AGB-Bereich geführt. AGB selbst zu erstellen, ist kaum möglich. „Zusammenkopierte“ AGB verstoßen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit gegen geltendes Recht und führen zu kostenintensiven Abmahnungen. Denn auch die Urheber der kopierten AGB werden ihre Ansprüche geltend machen.

Es ist daher dem Kunden zu raten, stets auf sein Unternehmen angepasste und rechtssichere AGB erstellen zu lassen. Die AGB bilden häufig das Herzstück des vertraglichen Auftretens des Unternehmens und sollten daher einwandfrei sein.

Als AGB-Recht wird das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, also das Recht vorformulierter Vertragsbedingungen (umgangssprachlich das "Kleingedruckte") verstanden. Allgemeinen Geschäftsbedingungen kommt im Güter- und Dienstleistungsverkehr eine erhebliche Bedeutung zu, denn mit Ihnen kann der Unternehmer die alltäglichen Vertragsschlüsse mit seinen Kunden wesentlich vereinfachen.

Allgemeine Geschäftsbedingungen dienen dazu, günstige Regelungen für ein Unternehmen in einer Mehrheit von abzuschließenden Verträgen zu integrieren. In Ihnen kann zum Beispiel abweichend von gesetzlichen Regelungen die Haftung für Pflichtverletzungen erleichtert, verkürzt oder ein Gerichtsstand vereinbart werden. In Ihnen können auch Versandmodalitäten und die Folgen eines Zahlungsverzuges des Kunden geregelt werden. Individuell von einem Rechtsanwalt erstellte allgemeine Geschäftsbedingungen sind aus unserer Sicht unerlässlich, um Kosten zu sparen und Streitigkeiten zu vermeiden.

Dies gilt insbesondere auch für Online-Shops und gewerbliche Auftritte bei dem Auktionsportal eBay. Allgemeine Geschäftsbedingungen unterliegen einer Vielzahl von Zulässigkeitsbeschränkungen, die der Gesetzgeber vor allem in den §§ 305ff. BGB regelte, um die Kunden vor nachteiligen Bedingungen, die ihnen von dem wirtschaftlich stärkeren Vertragspartner diktiert wurden, zu schützen. So werden beispielsweise überraschende Klauseln nach § 305c Abs. 1 BGB nicht Vertragsbestandteil. Auch sind  nach § 307 Abs. 1 BGB Klauseln unzulässig, die den Vertragspartner des Verwenders entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen.

Ihr Anliegen:

1. Sie betreiben einen Online-Shop, eBay-Shop, entwickeln oder vertreiben Software, urheberrechtlich geschützte Werke, oder Sie erbringen Dienstleistungen, z.B. als Werbeagentur, Webdesigner oder Freiberufler. Mit gut formulierten und wirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen möchten Sie das Risiko Ihres Unternehmens bestmöglich begrenzen.

2. Sie haben eine Abmahnung wegen der AGB, des Impressums oder der Datenschutzerklärung z.B. Ihres Onlineshops erhalten und sollen nun die gegnerischen Anwaltskosten übernehmen.

3. Sie sind auf der Suche nach kostenlosen Muster-AGB, bzw. einer Standardvorlage, die Sie gratis verwenden können. 

4. Sie möchten Ihre bestehenden AGB an die aktuelle Geschäftsentwicklung oder neue Gesetze anpassen. Die Änderung Ihrer AGB soll für Ihre Kunden wirksam werden. 

5. Sie fragen sich, ob einzelne AGB-Klauseln wirksam sind, z.B. von Ihrer Bank, Ihrer Versicherung, Ihrem Online-Shop, Ihrer GmbH oder AG. Hier kann es gehen um:

  • Garantie, Gewährleistung (z.B. für Einzelhändler, Webshops oder beim Kauf und Verkauf von Gebrauchtwagen)
  • Haftungsrisiken (z.B. für Unterhaltungsbetrieb und Fitnessstudios mit Publikumsverkehr)
  • Widerrufsrechte (Verbraucherschutz bei Kaufverträgen im Versandhandel),
  • Pfandrechte und Eigentumsvorbehalt (Lieferanten-AGB in  Handel und Logistik, Werkvertrag für Bauleistungen der Maler, Elektriker, Dachdecker, Softwareentwicklung, Möbelhandel, Maschinenbau, Autohäuser),
  • mietrechtliche Bestimmungen (insbesondere beim Wohnmietvertrag, aber auch bei Automiete und beim Leasing sowie beim Verleih von Geräten und Equipment)
  • Modalitäten der Erbringung von Dienstleistungen (z.B. Softwareentwicklung, Grafikdesign, Fotografie, Webhosting, Promotion, Eventagentur, Personalberatung, Hotels und Gastronomie, Reisevermittlung, Reiseveranstalter, Versicherungsmakler, KFZ-Gewerbe, Vermietungen von Ferienwohnungen usw.)

Vorsicht: Arbeitsverträge können AGB sein!

Wenn Sie Arbeitgeber sind, können unwirksame arbeitsvertragliche Bestimmungen zu Lohnzahlung, Abmahnung oder Kündigung erhebliche Kostenrisiken nach sich ziehen. Im Kontext AGBs wirtschaftlich relevant sind regelmäßig die Themen Beweislastumkehr, Haftungsbeschränkung und Vertragsstrafen. 

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Das deutsche AGB-Recht gehört zu den kompliziertesten Rechtsmaterien. Allein in den §§ 305 ff. BGB sind mehrere Dutzend Einzelregelungen für die sogenannte "AGB-Kontrolle" festgelegt. Täglich kommen neue Gesetze, Verordnungen und Gerichtsurteile hinzu, die sich zudem oft widersprechen. Wenn Sie sich in der für Ihr Geschäft maßgeblichen Rechtsmaterie nicht auskennen (z.B. beim Verbraucherwiderruf und der Gewährleistung als Betreiber eines Online-Shops, im Arbeitsrecht als Arbeitgeber, im Arzthaftungsrecht als Arzt, im Wohnmietrecht als Vermieter), dann sollten Sie auf keinen Fall Muster aus dem Internet verwenden, die unter einschlägigen Stichworten angeboten werden - gleichgültig ob kostenlos oder kostenpflichtig.

Jeder Unternehmer, ob Kapitalgesellschaft (AG, GmbH, als Einkäufer, Lieferant oder Arbeitgeber), Freiberufler (Arzt, Rechtsanwalt, Handwerker) und auch jeder Vermieter verwendet sogenannte „Allgemeine Geschäftsbedingungen“. Dies sind z.B. vorformulierte Vertragstexte für:

  • Arbeitsvertrag
  • Mietvertrag
  • Kaufvertrag
  • Bestellformular
  • Vordruck für Angebote
  • Einkäufer-AGB
  • Lieferanten-AGB.

Diese Standardverträge nutzt er für eine Vielzahl von Vertragsverhältnissen. Damit handelt es sich automatisch um AGB - es kommt also nicht darauf an, ob tatsächlich die Worte „Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) über dem Vertragstext stehen. Denn schon ein Aushang in einem Geschäftslokal ist rechtlich als AGBs zu behandeln.

Sie setzen sich damit dem Risiko aus, dass erhebliche Teile Ihres Vertrages (und nicht nur einzelne Regelungen) unwirksam sind. Wenn Sie die AGB von Wettbewerbern kopieren, können Sie zudem wegen Urheberrechtsverletzung abgemahnt werden.

Deshalb: Gerade bei AGB für einen Geschäftsbetrieb (dazu gehört auch die Wohnungsvermietung ab 3-5 Wohnungen) ist die anwaltliche Beratung immer günstiger als die Verteidigung gegen eine Abmahnung. Es gibt übrigens auch keine Pflicht, AGB auf der eigenen Website bereitzustellen, oder überhaupt AGBs zu haben. Aber dies muss im individuellen Einzelfall überprüft werden.

AGB und Wettbewerbsrecht

Wenn Ihr Wettbewerber rechtswidrige AGB-Klauseln verwendet, dann können Sie ihn anwaltlich abmahnen lassen.

Umgekehrt kann Ihnen das aber auch passieren. Deshalb sollten Sie sich durch abmahnsichere AGB schützen und unzulässige Klauseln vermeiden. Ansonsten geraten Sie – insbesondere als Internethändler – in die „Abmahnfalle“: Im Wettbewerbsrecht gelten hohe Gegenstandswerte, Schadensersatz und Erstattung der gegnerischen Anwaltskosten summieren sich so oft auf mehrere tausend Euro. Trotzdem entspricht die überwiegende Mehrzahl der im Internet veröffentlichten AGB nicht den gesetzlichen Vorgaben.

Wir beraten Sie auch, wie Sie Ihre Geschäfts- und Nutzungsbestimmungen beim Vertragsschluss wirksam einbeziehen und prüfen auch die Auswirkungen bereits abgegebener Unterlassungserklärungen.

Rechtssicherheit durch Ihren Rechtsanwalt

Ziele unserer Zusammenarbeit können sein:

  • Erstellung von rechtmäßigen und abmahnsicheren AGBs für alle Arten von gewerblichen Kauf- und Dienstleistungsangeboten, z.B. für Online-Shops und gewerbliche eBay-Auftritte;
  • Erarbeitung spezieller Klauseln, z.B. für Ihren Internet-Shop, eBay oder Ihren Einkauf und Verkauf;
  • AGB-Check: Prüfung Ihrer AGB sowie Ihrer Webseiten auf die Einhaltung von Informationspflichten, Risiken aus Werbeslogans, Produktbeschreibungen und Produktfotos sowie auf die Einhaltung von Datenschutzvorschriften;
  • Anpassung von individuellen Nutzungsbedingungen an Ihre spezifischen geschäftlichen Risiken, Gestaltung von Haftungsbeschränkungen soweit rechtlich zulässig;
  • Überprüfung und Aktualisierung bereits bestehender AGB und Impressum anhand der aktuellen gesetzlichen und gerichtlichen Vorgaben, insbesondere auf Pflichtangaben, wirksame Einbeziehung, korrekte Widerrufsrechte, Gültigkeit von Aufrechnungsverbot und Gerichtsstandsvereinbarung gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, salvatorische Klauseln sowie auf die Wirksamkeit von Frist- und Formvorschriften z.B. für Gestaltungsrechte wie Widerruf und Kündigung;
  • Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung wettbewerbsrechtlicher Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz, sofern ein Mitbewerber unzulässige AGB-Klauseln verwendet;
  • Prüfung von sich widersprechenden AGB, z.B. Lieferanten- und Einkäufer-AGB;
  • Abwehr unberechtigter Abmahnungen von Mitbewerbern oder Verbraucherschutzverbänden wegen vermeintlich unwirksamer Klauseln und AGB;
  • Ständige Überwachung und gegebenenfalls Anpassung der AGB nach neuesten gesetzlichen und richterlichen Vorgaben (sog. "AGB-Flatrate").

AGB zum günstigen Fixpreis – auch als "Flatrate"

Die ab&d Rechtsanwälte erstellen für ihre Mandantschaft rechtssichere AGB zu Festpreisen. Dazu zeigen wir Ihnen zulässige Regelungsmöglichkeiten auf und erarbeiten mit Ihnen die individuell für Sie passenden Geschäftsbedingungen.

Regelungen können z.B. für die Bereiche

  • Lieferbedingungen,
  • Leistungsbeschreibungen,
  • Änderungsvereinbarungen,
  • Nichtverfügbarkeit der Leistung,
  • Zahlungsbedingungen,
  • Leistungsverweigerung,
  • Aufrechnung,
  • Gewährleistung und Garantie,
  • Haftungsfreizeichnung etc.

getroffen werden.

Wir übernehmen die ständige und fortlaufende Überwachung und Aktualisierung Ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen anhand der neuesten Gesetzes- und Rechtsprechungsänderungen zu überschaubaren Vergütungssätzen. Nehmen Sie die AGB-Flatrate in Anspruch, liegt die rechtssichere Gestaltung Ihrer allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig in unserer Hand.

Kontakt per E-Mail aufnehmen - Telefon: 030 36 41 41 90 - Fax: 030 36 41 41 999

 

Sie haben eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung oder eine Abmahnung wegen einer Markenverletzung erhalten? Wir verteidigen Sie dagegen. - Sie sehen sich unlauterem Wettbewerb ausgesetzt? Wir mahnen Ihren Wettbewerber für Sie ab. - Sie wollen ein Unternehmen gründen, übernehmen oder verkaufen oder haben gesellschaftsrechtliche Fragen? Wir beraten Sie umfassend. - Sie brauchen Allgemeine Geschäftsbedingungen für Ihren Online-Shop? Wir erstellen Ihnen maßgeschneiderte, rechtssichere AGB. - Sie haben Fragen zum internationalen Handelsrecht, Vertriebsrecht oder Produkthaftungsrecht? Wir haben die Antworten.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Oliver Arzbach, Rechtsanwalt Tobias Bystry und Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz  Norman Dauskardt vertreten und beraten Sie im Kartell- und Wettbewerbsrecht, im Handels- und Gesellschaftsrecht, im Markenrecht, im AGB-Recht sowie bei Ihren Unternehmens- und Beteiligungstransaktionen (M&A) und bei Ihrer Unternehmensgründung.

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